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Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

Tag vor der Wahl entscheidet der Bundeswahlausschuss für alle Wahlorgane verbindlich über die Zulassung der Wahlvorschläge.[mehr]

Zuletzt geändert: 06.03.2025
Stiftungsgeschäft

einem Testament oder einem Erbvertrag abgegeben werden. Das Stiftungsgeschäft muss die verbindliche Erklärung der stiftenden Person enthalten, ein Vermögen zur Erfüllung eines von ihr vorgegebenen Zwecks zu[mehr]

Zuletzt geändert: 06.03.2025
Reisevertrag

Veranstalter als auch für Sie nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen zulässig. Stornierung einer Reise Eine Stornierung der Reise durch den Reiseveranstalter oder wesentliche Änderungen der vertraglich [...] Wenn Sie eine bestimmte Reise buchen und der Reiseveranstalter diese Buchung bestätigt, kommt ein Reisevertrag zu Stande. Der Reiseveranstalter muss Ihnen spätestens nach Vertragsabschluss eine Reiseb[mehr]

Zuletzt geändert: 06.03.2025
Warnung und Information in Gefahrenlagen

Bedarf werden Informationen wie Lageberichte, Pressemitteilungen, Warnungen, Aufrufe, Fahndungsmeldungen, Vermisstenmeldungen, Verhaltensempfehlungen, Hintergrundinformationen sowie Ansprechpersonen für Angehörige [...] Hochwasservorhersagezentralen können über NINA bezogen werden. Mit Cell Broadcast können Sie Warnmeldungen direkt auf Ihr Mobiltelefon erhalten. Bitte prüfen Sie, ob Ihr Gerät Cell Broadcast-Nachrichten[mehr]

Zuletzt geändert: 06.03.2025
Stipendien und Begabtenförderung

Programm teil. Konkrete Informationen über die Voraussetzungen, das Vergabeverfahren und Fristen zur Beantragung von Fördergeldern und Stipendien erhalten Sie bei den Stipendiengebern.[mehr]

Zuletzt geändert: 06.03.2025
Klimaschutz, Energie und Rohstoffe

Kommunalverwaltung stehen. Um die Kommunen im Land als Antragsteller zu entlasten, wurde die Antragstellung und Abwicklung so weit wie möglich vereinfacht. Zu den Kernelementen der investiven Förderung[mehr]

Zuletzt geändert: 06.03.2025
Integration in Baden-Württemberg

Bestandteil der kommunalen Integrationsarbeit etabliert hat. Die Aufnahme von Geflüchteten in Baden-Württemberg ist im Gesetz über die Aufnahme von Flüchtlingen (Flüchtlingsaufnahmegesetz – FlüAG) sowie in [...] und für Migration Baden-Württemberg. Das dreigliedrige Aufnahmesystem dient dazu, eine geordnete Aufnahme, Versorgung und Integration der Geflüchteten zu gewährleisten. In der ersten Phase werden neu ankommende[mehr]

Zuletzt geändert: 06.03.2025
Unternehmenssteuern

zum 28. oder 29. Februar des Zweitfolgejahres. Die Einkommensteuererklärung 2025 müssen Sie bis zum 31. Juli 2026 einreichen. Wenn Sie Ihre Steuererklärung durch einen Steuerberater erledigen lassen, verlängert[mehr]

Zuletzt geändert: 06.03.2025
Merkzeichen

Merkzeichens "RF" müssen Sie allgemein von der Teilnahme von öffentlichen Zusammenkünften ausgeschlossen sein. Es genügt nicht, dass Ihnen die Teilnahme an einzelnen, nur gelegentlich stattfindenden V[mehr]

Zuletzt geändert: 06.03.2025
Berufsausbildung im dualen Ausbildungssystem

e Handwerk freie Berufe öffentlicher Dienst Landwirtschaft Hauswirtschaft Voraussetzung für die Aufnahme einer dualen Berufsausbildung ist der Abschluss eines Ausbildungsvertrages mit einem Ausbildungsbetrieb [...] einen betrieblichen Ausbildungsplatz müssen Sie sich bei dem jeweiligen Ausbildungsbetrieb. Die Anmeldung an der Berufsschule erfolgt über den Betrieb. Hinweis: Bei einigen Berufen erfolgt die Berufsausbildung[mehr]

Zuletzt geändert: 06.03.2025