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folgender § 6a eingefügt: § 6a Umsatzsteuer: Soweit die Leistungen, die den in dieser Satzung festgelegten Abgaben, Kostenersätzen und sonstigen Einnahmen (Entgelten) zugrunde liegen, umsatzsteuerpflichtig [...] tritt zu den Entgelten noch die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in der im Umsatzsteuergesetz jeweils festgelegten Höhe. Artikel 2 Änderung der Friedhofssatzung Die Friedhofssatzung in der Fassung vom 14.11.2011 [...] folgender § 28a eingefügt: § 28a Umsatzsteuer: Soweit die Leistungen, die den in dieser Satzung festgelegten Abgaben, Kostenersätzen und sonstigen Einnahmen (Entgelten) zugrunde liegen, umsatzsteuerpflichtig[mehr]

den Ziffern (1) und (2) festgelegten Gebühren gelten jeweils für eine Veranstaltung. Bei Veranstaltungen, die an aufeinander folgenden Tagen stattfinden und den gleichen Veranstalter haben, ermäßigt sich [...] der Bürgermeister eine abweichende Gebühr nach Ziffer (1) festsetzen. 2) Generell steht den Stimpfacher Vereinen die Halle für eine Veranstaltung pro Jahr kostenfrei A) 1-5) zur Verfügung. Die Nebengebühren [...] erhoben. Die Brandwache ist vom Veranstalter beim Feuerwehrkommandant zu bestellen. (5) Kostenersatz für Sachbeschädigungen Der Gebührenschuldner hat für sämtliche festgestellten Schäden am Gebäude, an den[mehr]

………………………………………………………………………………………………….. Das Betreuungspersonal behält sich vor, Kinder von der Betreuung dauerhaft auszuschließen, wenn die Regeln nicht eingehalten werden. Hiermit melde ich mein Kind [...] Haftungsansprüche, wegen Krankheitsfolge aufgrund selbst mitgebrachten Lebensmitteln, gegen den Träger oder andere berufene Vertreter sowie die in Ausführung der Vertragsleistung beauftragten und eingesetzten[mehr]

(Wasserversorgungssatzung - WVS) in der Fassung vom 24. November 1997. Der Gemeinderat der Gemeinde Stimpfach hat in der Sitzung am 06.11.2023 aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind (§ 4 Abs. 4 Gemeindeordnung)[mehr]

2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Stimpfach am 06.11.2023 folgende Änderung der Satzung vom 21.05.2012, zuletzt geändert [...] an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind (§ 4 Abs. 4 Gemeindeordnung)[mehr]

Stimpfach ist abgeschlossen. Gemäß § 95 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 06. November 2023 die Jahresrechnung 2021 der Gemeinde Stimpfach mit folgenden Werten[mehr]

Feuerwehrmagazin ? Wird von Rechenbergern betreut (Fam. Gräter/Fuchs) 10 Transportabler Defi f. Veranstaltungen - (Spender Fa. Köhnlein) Standort Rathaus Stimpfach 2020 Elektroden erneuert Jan. 2022 Elektroden[mehr]

nach dem Unterricht betreut werden. Der Preis wird nach Anzahl der Betreuungseinheiten berechnet. Montag bis Mittwoch findet eine Betreuung bis 16.00 Uhr statt. Am Donnerstag endet die Betreuung um 17.00 [...] genauen Termine der Betreuungszeiten für die laufende Woche bei der Kernzeitbetreuerin Katja Rottler mitgeteilt werden. Ab ca. 7.00 Uhr kann unter der Telefonnummer 07967/710332 direkt in der Betreuung angerufen [...] Einheit zählt eine Vorbetreuung bis zum Unterrichtsbeginn, eine Nachbetreuung bis 14.00 Uhr oder eine Betreuung von 14 bis 16 Uhr. Kommt ein Kind z. B. 2 mal vor und 3 mal nach der Schule bis 14 Uhr, sind das[mehr]

Satzung über die Erhebung der Grundsteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 1, 50 und 52 des [...] des Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Stimpfach am 18.11.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Stimpfach erhebt von dem in ihrem [...] begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Stimpfach[mehr]

des Verkehrs und der öffentlichen Ordnung. Die Reinigung erstreckt sich räumlich auch auf die unbefestigten Flächen um die im Gehwegbereich stehenden Straßenbäume. (2) Bei der Reinigung ist der Staubentwicklung [...] Eisglätte Die Gehwege müssen von montags bis freitags bis 7 Uhr, samstags bis 8 Uhr und sonn- und feiertags bis 9 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte[mehr]