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Esslingen am Neckar 75175 Pforzheim Tel. (0711) 3902-42418 Tel. (07231) 308-9225 Freiburg Freudenstadt BürgermeisteramtFreiburg Landratsamt Freudenstadt Amt für Liegenschaften und Kommunal- und Rechnungsp [...] (07621) 410-2511 Ludwigsburg Main-Tauber-Kreis Landratsamt Ludwigsburg Landratsamt Main-Tauber-Kreis Fachbereich Bauen und Kreisbauamt Immissionsschutz Gartenstraße 1 Hindenburgstraße 40 97941 Tauberb [...] (07222) 381-4154 Ravensburg Rems-Murr-Kreis Landratsamt Ravensburg Landratsamt Rems-Murr-Kreis Bau- und Umweltamt Fachbereich Baurecht und Gartenstraße 107 Wohnraumförderung 88212 Ravensburg Stuttgarter Straße[mehr]

Geld- oder Sachleistungen. Sie können als bedürftige, erwerbsfähige Person Bürgergeld für ihren Lebensunterhalt beantragen. Bürgergeld ist die Grundsicherung für Arbeitssuchende. Dies gilt für Sie, wenn Sie[mehr]

bietet eine absolut verkehrsgünstige Lage an der B 290 Aalen-Crailsheim-Bad Mergentheim und zur BAB Würzburg-Ulm (A 7) (Autobahnauffahrt ca. 17 km) sowie zur BAB Heilbronn-Nürnberg (A6) (Autobahnauffahrt ca[mehr]

örtlichen Vereine bzw. Institutionen Interesse und Ideen für die Umsetzung. Bürgerfragestunde Es kamen keine Fragen aus der Bürgerschaft. Verschiedenes 1000-jähriges Jubiläum Ein OR informiert sich über den [...] den geringsten Abweichungen. Verpachtung landwirtschaftlicher Grundstücke der Gemeinde vorrangig an Bürger der Gemeinde BM Strobel erläutert dem Gremium, dass die Verwaltung angehalten ist, bei jedem Grundstück[mehr]

n genehmigungspflichtig ist. Strom, Wasser, Gas oder Telekommunikation - vieles wird für Bürgerinnen und Bürger unsichtbar durch unterirdisch verlegte Leitungen bis zu den eigenen vier Wänden transportiert [...] Straße) oder wenn überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit (z.B. Erholungsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger oder der Landschaftsschutz) die Einziehung erfordern. Wenn die öffentliche Nutzung einer[mehr]

als Transportmedium und Rohstoff sowie als Energiequelle. Im Durchschnitt verbraucht jeder Bürger und jede Bürgerin Baden-Württembergs rund 120 Liter Trinkwasser am Tag. Die Qualität des Trinkwassers wird[mehr]

Rechtsfähig ist, wer Träger von Rechten und Pflichten sein kann. Im Vereinswesen unterscheidet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) den rechtsfähigen vom nicht rechtsfähigen Verein. Hinweis: Wie der rechtsfähige [...] ohne Rücksicht darauf, ob sie zur Vertretung des Vereins berechtigt waren. Diese Regelung des Bürgerlichen Gesetzbuches soll unter anderem dem Geschäftspartner eines nicht eingetragenen Vereins außer dem[mehr]

srat, Kuratorium). Maßgeblich ist, dass es sich um ein Vertretungsorgan im Sinne von § 26 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) handelt. Dies muss aus der Satzung hervorgehen. Festlegungen über die Bildung [...] stellt entsprechende Muster zur Verfügung. Stiftungsbehörde ist bei rechtsfähigen Stiftungen des bürgerlichen Rechts in Baden-Württemberg das Regierungspräsidium, in dessen Bezirk die Stiftung ihren Sitz[mehr]

Wahlen hier: Festlegung von Terminen für die Bürgermeisterwahl Die Amtszeit des Bürgermeisters endet zum 20.02.2024. Zur Vorbereitung der Bürgermeisterwahl sind in einem ersten Schritt verschiedene Termine [...] rechtlichen Rahmenbedingungen der Wahl. Der Gemeinderat legt den 03.12.2023 als Wahltag für die Bürgermeisterwahl fest. Einvernehmen zu Bauvorhaben nach § 36 Abs. 2 BauGB Der Gemeinderat stimmte dem folgenden[mehr]

Im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nicht jeder Zusammenschluss mehrerer Personen ein Verein. Den Verein macht aus, dass sich in ihm mehrere Personen für eine gewisse Dauer zu einem gemeinsamen [...] Vereins setzt zudem die Vereinbarung einer Vereinssatzung zwischen den Gründern zwingend voraus. Das Bürgerliche Gesetzbuch unterscheidet den rechtsfähigen vom nicht rechtsfähigen Verein. Rechtsfähig ist, wer[mehr]