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Gewerbe anmelden

2025 ist eine Abmeldung des Betriebs bei der bisher zuständigen Behörde nicht mehr erforderlich). Sie müssen Ihr Gewerbe gleichzeitig mit dem Beginn des Betriebs anmelden. Die Anzeigepflicht besteht nur [...] Eine Gewerbeanmeldung ist immer dann notwendig, wenn Sie einen stehenden Gewerbebetrieb beginnen. Mit stehendem Gewerbebetrieb ist ein Gewerbe mit einer festen Betriebsstätte gemeint, von oder in der das [...] nur, wenn es sich um eine gewerbliche Tätigkeit handelt. Ausgenommen von einer Gewerbeanmeldung sind: Urproduktion (Viehzucht, Ackerbau, Jagdwesen, Forstwesen und Fischerei) Freie Berufe (unter anderem R[mehr]

Zuletzt geändert: 19.01.2025
Gewässerausbau Hochwasserschutz

Hier erhalten Sie Informationen zum Gewässerausbau und zu Hochwasserschutzmaßnahmen. Im weiteren wird der Verfahrensablauf zur Plangenehmigung oder Planfeststellung und die benötigten Antragsunterlage[mehr]

Zuletzt geändert: 19.01.2025
Gewässerschutz - Beauftragte bestellen

hren, die sich auf den Gewässerschutz auswirken können, die Anlagenbetreiber rechtzeitig zur Stellungnahme auffordern. Sie überwachen die Einhaltung von Vorschriften, Bedingungen und Auflagen im Gewässerschutz[mehr]

Zuletzt geändert: 19.01.2025
Geschmacksmuster - Eintragung beantragen

möchten es gegen unerlaubte Verwendung durch Dritte schützen lassen? Dann können Sie dafür die Eintragung in das Geschmacksmusterregister beantragen. Geschmacksmuster sind zwei- oder dreidimensionale [...] , Materialien. Sie können auch Verpackungen, Ausstattungen und Einzelteile als Geschmacksmuster anmelden. Der Geschmacksmusterschutz gilt zunächst für fünf Jahre. Danach können Sie den Schutz auf höchstens[mehr]

Zuletzt geändert: 19.01.2025
Gesetzliche Krankenversicherung - Zuzahlungsbefreiung beantragen

Für viele Leistungen, wie beispielsweise Medikamente, Krankengymnastik oder Krankenhausbehandlung müssen Sie eine Zuzahlung leisten. Damit Sie finanziell nicht überfordert werden, gibt es eine Belastu[mehr]

Zuletzt geändert: 19.01.2025
Gesundheitliche Anforderungen an das Personal beim Umgang mit Lebensmitteln

Das Infektionsschutzgesetz schreibt für Personal in lebensmittelverarbeitenden Betrieben gesundheitliche Anforderungen vor. Das soll verhindern, dass Krankheitserreger auf Lebensmittel und so auf ande[mehr]

Zuletzt geändert: 19.01.2025
Genossenschaftsregister - Eintragung beantragen

Über Ihre Notarin oder Ihren Notar können Sie unter Beteiligung aller Vorstandsmitglieder die Eintragung einer Genossenschaft beantragen.[mehr]

Zuletzt geändert: 19.01.2025
Gerichtliche Maßnahmen zum Schutz vor Gewalt und Nachstellungen - Wohnungsüberlassung verlangen

Wenn eine Person, mit der Sie gemeinsam in einer Wohnung leben, Sie bedroht oder verletzt, kann das Familiengericht Ihnen die Wohnung nach dem Gewaltschutzgesetz zur vorübergehenden alleinigen Nutzung[mehr]

Zuletzt geändert: 19.01.2025
Gerichtliche Maßnahmen zum Schutz vor Gewalt und Nachstellungen - Anordnung beantragen

Sie sind Opfer von Gewalttaten (auch von häuslicher Gewalt) oder von Nachstellungen (Stalking)? Zum Schutz vor der Täterin oder dem Täter können Sie zivilrechtliche Anordnungen beantragen. Das Gericht[mehr]

Zuletzt geändert: 19.01.2025
Genehmigung zur Beschäftigung einer schwangeren oder stillenden Frau zwischen 20 und 22 Uhr beantragen

und 22 Uhr beschäftigen, müssen Sie einen Antrag auf Genehmigung bei der für Sie zuständigen Arbeitsschutzbehörde stellen. Solange die Aufsichtsbehörde den Antrag nicht ablehnt oder die Beschäftigung zwischen [...] nicht immer eine positive Entscheidung ergehen muss. Ihr Antrag zur Genehmigung der Beschäftigung zwischen 20 Uhr und 22 Uhr ersetzt nicht die Mitteilung zur Beschäftigung einer schwangeren oder stillenden [...] die Frau unter den unten stehenden Voraussetzungen beschäftigen. Lehnt die Aufsichtsbehörde den Antrag nicht innerhalb von sechs Wochen nach Eingang des vollständigen Antrags ab, gilt die Genehmigung[mehr]

Zuletzt geändert: 19.01.2025