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Gefahrguttransporte auf der Straße

Diese Verordnung führt die Bestimmungen des ADR für Deutschland weiter aus und legt insbesondere fest, welche Ausnahmen für Gefahrguttransporte möglich sind, wer für die Einhaltung und Kontrolle der [mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Gefahrgut

für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellen oder Gesundheit und Leben von Menschen, die Natur oder Sachen schädigen können. Um während des Transports, aber auch beim Be- und Entladen größtmögliche[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Geeignetheitsbescheinigung des Aufstellungsortes für Spielgeräte beantragen

Wenn Sie gewerbsmäßig Spielgeräte aufstellen , dürfen Sie diese nur an Orten aufstellen, die dafür geeignet sind. Dafür benötigen Sie eine Bescheinigung über die Geeignetheit des Aufstellungsortes. Ac[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Gebündelter Bedarfsverkehr

Genehmigungsbehörde legt einzelne tarifbezogene Regelungen (insbesondere Mindestbeförderungsentgelte) fest. Sie kann darüber hinaus weitere Anforderungen an die Beförderung von Personen im gebündelten Bed[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Gebührenregelung_Zeltplatz.pdf

sich vor, Vorauszahlungen und /oder eine Kaution zu verlangen. 5. Schuldner Schuldner ist der Veranstalter des Jugendzeltlagers bzw. der Unterzeichner des Belegungsvertrages, bei Jugendverbänden und Trägern[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 30,21 KB
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Zuletzt geändert: 30.03.2025
Gebührenordnung_Waldhalle.pdf

den Ziffern (1) und (2) festgelegten Gebühren gelten jeweils für eine Veranstaltung. Bei Veranstaltungen, die an aufeinander folgenden Tagen stattfinden und den gleichen Veranstalter haben, ermäßigt sich [...] der Bürgermeister eine abweichende Gebühr nach Ziffer (1) festsetzen. 2) Generell steht den Stimpfacher Vereinen die Halle für eine Veranstaltung pro Jahr kostenfrei A) 1-5) zur Verfügung. Die Nebengebühren [...] erhoben. Die Brandwache ist vom Veranstalter beim Feuerwehrkommandant zu bestellen. (5) Kostenersatz für Sachbeschädigungen Der Gebührenschuldner hat für sämtliche festgestellten Schäden am Gebäude, an den[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 217,39 KB
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Zuletzt geändert: 20.12.2022
Gebühren und Beiträge

gelungen (zum Beispiel für Kinder) legt die Gemeinde in ihrer Kurtaxesatzung fest. Profitiert ein Unternehmen in einem Kur- oder Erholungsort oder in einer sonstigen Fremdenverkehrsgemeinde vom Tourismus [...] hren) fallen in der Regel für hoheitliche Leistungen oder Handlungen der Behörden an, die auf Veranlassung oder im Interesse einer bestimmten Person oder eines Unternehmens erfolgen. Hierzu zählen Gen [...] Gemeinde oder der beauftragte Zweckverband nach spezifischer Kalkulation in eigener Zuständigkeit fest. Abfallgebühren fallen für die Entsorgung von Abfällen an. Für Abfälle zur Beseitigung aus anderen[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Gebäudeindividueller energetischer Sanierungsfahrplan

zur Umsetzung der dort vorgeschlagenen Maßnahmen. Auch Berichte, die nach den Vorgaben der Vor-Ort-Beratung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erstellt wurden, werden bei Wohngebäuden[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Gebäudeaufnahme

Wenn Sie ein Gebäude errichtet haben, müssen Sie dies der zuständigen Vermessungsbehörde, in deren Bezirk das Grundstück liegt, anzeigen. Die Anzeige ist gesetzlich vorgeschrieben, damit die Gebäude i[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Geburtsurkunde beantragen

enthält folgende Angaben: Vornamen, Geburtsname und Geschlecht des Kindes Tag, Ort und Uhrzeit der Geburt Vor- und Familiennamen der Eltern Hinweis: Auf Verlangen werden folgende Angaben nicht aufgenommen: [...] beziehungsweise bei elektronisch geführten Registern ein Ausdruck davon. Er enthält außer den Angaben zur Geburt (einschließlich Geburtszeit und Angaben zu den Eltern) auch spätere Änderungen wie etwa durch Adoption[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024