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Sitzungsberichte

Bericht aus der Ortschaftsratssitzung Weipertshofen vom 01.10.2020

 
Eröffnung, Beschlussfassung, Tagesordnung
Der Vorsitzende eröffnete die Ortschaftsratssitzung und begrüßte alle Anwesenden.
Überarbeitete Hauptsatzung der Gemeinde Stimpfach
Bürgermeister Strobel erläuterte die nun aufgearbeitete Hauptsatzung. Der Ortschaftsrat stimmte mit 4 Stimmen dafür und einer Enthaltungsstimme der überarbeiteten Hauptsatzung so zu und empfiehlt diese dem Gemeinderat.
Bekanntgabe des Protokolls der Ortschaftsratssitzung vom 22.06.2020
Bürgermeister Strobel verlas das Protokoll und gibt die Beschlüsse der öffentlichen Ortschaftsratssitzung vom 30.06.2020 bekannt. Einwendungen hiergegen wurden nicht erhoben.

„Schlotfeld II“
hier: Baufortschritt, Interessenten und Breitband

BM Strobel erläuterte, dass nun vom Gemeinderat die Bauplatzpreise beschlossen wurden und wie der weitere Verlauf sein wird. Bezüglich der Vermarktung von Mehrfamilienhäuser gab er bekannt, dass es mit auf der Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung steht. Abschließend erklärte er noch die Breitbandsituation. Das Leerrohr sei bereits verlegt. Das Einblasen des Kabels wird dann im nächsten Jahr erfolgen. Die Ausschreibung wird mit dem ganzen Landkreis erfolgen. Man erhofft sich dadurch besser einen Anbieter zu finden. Vom Ortschaftsrat wird noch angeraten bei der Vermarktung die Werbetrommel anzukurbeln. Außerdem wurde die Abmarkung im Baugebiet bemängelt.
Spielgeräte für die Spielplätze Weipertshofen und Gerbertshofen;
hier: Auswahl der Spielgeräte
Hierfür wurde von der Dorfgemeinschaft Gebertshofen der Vorschlag für eine Seilbahn angebracht. Von Weipertshofen wurde eine Bodentrampolin gewünscht. BM Strobel wird die Wünsche mit in die nächste Gemeinderatsitzung nehmen. Dieser wird dann darüber entscheiden.
Beschluss des Ortschaftsrates vom 22.06.2020 bezüglich Sitzungsprotokoll innerhalb 30 Tagen
hier: Stand der Prüfung bei der Kommunalaufsicht
Da es von der Rechtsaufsicht bestätigt wurde, ist eine Versendung des Protokolls vorab an den Ortschaftsrat so nicht erlaubt. BM Strobel schlug deshalb vor, dass zukünftig das Protokoll eine halbe Stunde vor Sitzung eingesehen werden kann. Wenn gewünscht, kann ein Kurzprotokoll mit den Entscheidungen zeitnah verschickt werden. Dem Ortschaftsrat ist diese Lösung gut so bis das Ratssystem eingeführt wird.
Stand Breitbandausbau
hier: Zeitplan, Priorisierung
BM Strobel erläuterte nochmals, dass die Ausschreibung mit dem ganzen Landkreis. Mit dem Ausbau soll 2021 begonnen werden. Wo dieser startet ist allerdings noch nicht bekannt, fügte BM Strobel hinzu. Außerdem kündigte er noch an, dass der Bund im kommenden Jahr ein neues Förderprogramm für die „grauen Flecken“ auflegen will. Hier wird dann der Ausbau in Gebieten mit unter 100 MBit gefördert.