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Sitzungsberichte

Bericht aus der Gemeinderatssitzung am 22.Juli 2019

Verpflichtung der am 26.07.2019 gewählten Gemeinderatsmitglieder
 
Bürgermeister Matthias Strobel beglückwünschte die neuen Gemeinderäte zur Wahl. Sehr erfreulich für die Bürgerinnen und Bürger war bei dieser Wahl die Tatsache, dass es eben eine echte Wahl war. Diese „Auswahl“ hatten die Wählerinnen und Wähler in Stimpfach schon sehr lange nicht mehr, so Strobel. Zu verdanken ist dies nach Bürgermeister Strobel zum einen dem „alten“ Gemeinderat, der mit zwei Listen und aktiver Suche die Voraussetzung dafür geschaffen hat, zum anderen aber auch allen Kandidaten, die sich zur Verfügung gestellt haben. Auch diese sind für Bürgermeister Strobel Wahlsieger. Die Wählerschaft hat dies sehr positiv aufgenommen und vom Wahlrecht auch rege Gebrauch gemacht. Dass eine echte Wahl auch immer zu Veränderungen führt beschreibt die Tatsache, dass heute ein neuer Gemeinderat mit vielen neuen Gesichtern tagt. Auch ist der Gemeinderat von 13 auf 16 Ratsmitgliedern angewachsen.  Ursache hierfür ist der erfreuliche Umstand, dass die Gemeinde wieder über 3.000 Einwohner gewachsen ist, was zwei zusätzliche Sitze bewirkt hat, ergänzt durch ein zusätzliches Ausgleichsmandat.
In den kommenden 5 Jahren gilt es viele Themen zum einen weiter zu bearbeiten bzw. neu in Angriff zu nehmen. Hierzu zählen die Themenfelder Breitband, Neues Feuerwehrmagazin und Bauhof, Leitbild mit 1000-Jahrfeier von Stimpfach und Gerbertshofen, die Wasserversorgung sowie die Ortsdurchfahrt Stimpfach. Sehr oft werde es bei der Umsetzung auch darum gehen die richtigen Prioritäten zu setzen, da die finanziellen Möglichkeiten die Mehrzahl der Wünsche nicht abdecken kann, da schlicht Geld fehlt, so Bürgermeister Strobel.  
Bürgermeister Strobel wünschte allen in den nächsten 5 Jahren ein gutes Gelingen bei den anstehenden Aufgaben und eine gute konstruktive Zusammenarbeit, bei der auch gerne in der Sache gestritten werden kann.
Nach Vorlesen der Verpflichtungsformel wurden alle Gemeinderäte durch Ablegen des Amtseides und per Handschlag und Unterschrift für das neue Amt verpflichtet.

Geschäfts und Sitzordnung
 
Eine Geschäftsordnung ist wie bisher vom Gremium nicht gewollt.
Auf Vorschlag des Gemeinderats hat die Verwaltung eine Sitzordnung festgelegt. Demnach gibt es eine offene Sitzordnung und keine geordnete nach Wahlvorschlägen. Der Gemeinderat möchte an der bisherigen Regelung festhalten und weiterhin als eine große gemeinsame Gruppe weiterarbeiten.
Die Gemeinderatssitzungen werden in der Regel weiterhin am Montag, ab 19:30 Uhr stattfinden. Je nach Tagesordnung kann es jedoch zu Abweichungen kommen, so Strobel. Die Ausschusssitzungen sollen in der Regel ebenfalls an einem Montag oder Dienstag stattfinden.
 

Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters
 
Die Hauptsatzung legt fest, dass insgesamt drei stellvertretende Bürgermeister zu wählen sind.
Bürgermeister Strobel erläuterte, dass die Stellvertreter in der Regel aus dem Hauptort kommen, da in den Teilorten diese Funktion die Ortsvorsteher ausüben. Jeweils einstimmig wurde
Isabell Rathgeb zur ersten stellvertretenden Bürgermeisterin, Gerold Brenner zum zweiten stellvertretenden und Markus Esterle zum dritten stellvertretenden Bürgermeister gewählt.  
 
Besetzung der Ausschüsse
 
Entsprechend der vorhergehenden Legislaturperiode soll es auch künftig vier beratende Ausschüsse:
-       Bauausschuss
-       Ausschuss für Finanzen und Verwaltung
-       Ausschuss für Kindergärten, Schule, Jugend und Kultur
-       Gemeinsamer Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Crailsheim
sowie Vertreter der Gemeinde im Jagdausschuss und im Gutachterausschuss bei der Verwaltungsgemeinschaft Crailsheim geben. Die Mitglieder des Gutachterausschusses wurden bereits im Februar 2019 mit den Vertretern Gerold Brenner, Gebhard Schips und August Schirle besetzt.
 
a) Bauausschuss (6 Mitglieder)

  1. August Schirle, stv. Andreas Drexler
  2. Gerold Brenner, stv. Anton Schirle
  3. Jens Erhardt, stv. Ralf Brenner
  4. Thomas Hofmann, stv. Martin Vogel
  5. Marcus Wahl, stv. Heike Hofmann
  6. Isabell Rathgeb, stv. Markus Esterle

 
b) Ausschuss für Verwaltung und Finanzen (6 Mitglieder)

  1. Markus Esterle, stv. Uta Hegemann
  2. Silvia Abendschein, stv. Gerold Brenner
  3. Anton Schirle, stv. Isabell Rathgeb
  4. Ralf Brenner, stv. Jens Erhardt
  5. Simone van de Loo, stv. Andreas Drexler
  6. Timo Fuchs, stv. Marcus Wahl

 
c) Ausschuss für Kindergärten, Schule, Jugend und Kultur (3 Mitglieder)

  1. Simone van de Loo, stv. Uta Hegemann
  2. Isabell Rathgeb, stv. Silvia Abendschein
  3. Heike Hofmann, stv. Timo Fuchs

 
d) Gemeinsamer Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Crailsheim (3 Mitglieder)

  1. Uta Hegemann, stv. Ralf Brenner
  2. Silvia Abendschein, stv. Simone van de Loo
  3. Andreas Drexler, stv. August Schirle

 
e) Vertreter der Gemeinde in der Jagdgenossenschaft (1 Mitglied)

  1. Martin Vogel, stv. Thomas Hofmann

 
Wahl des Ortsvorstehers und seines Stellvertreters für die Ortschaft Rechenberg
 
Der Ortsvorsteher und sein Stellvertreter werden vom Gemeinderat auf Vorschlag des Ortschaftsrates gewählt. Der Gemeinderat ist jedoch an diese Vorschläge nicht gebunden und kann auch weitere Kandidaten zur Wahl benennen.
 
Der Ortschaftsrat Rechenberg hatte in seiner konstituierenden Sitzung am 09.07.2019 Herrn Timo Fuchs als Ortsvorsteher sowie Herrn Matthias Pilz als seinen Stellvertreter vorgeschlagen. Timo Fuchs gehört nicht dem Ortschaftsrat an. Der Ortsvorsteher muss auch nicht wie sein Stellvertreter gewähltes Mitglied im Ortschaftsrat sein. Es genügt, wenn dieser in der Ortschaft wohnt und ein in den Ortschaftsrat wählbarer Bürger ist. Beide wurden einstimmig wie vorgeschlagen vom Gemeinderat gewählt.
 
 
Wahl des Ortsvorstehers und seines Stellvertreters für die Ortschaft Weipertshofen
 
Der Ortschaftsrat Weipertshofen hatte in seiner konstituierenden Sitzung am 08.07.2019 Herrn August Schirle als Ortsvorsteher sowie Herrn Stefen Bleher als seinen Stellvertreter vorgeschlagen. August Schirle gehört ebenfalls wie sein Amtskollege in Rechenberg nicht dem Ortschaftsrat an. Beide wurden einstimmig wie vorgeschlagen vom Gemeinderat gewählt.
 
 
Haushaltsplan
Der Gemeinderat beschließt Nachtragshaushalt 2019
 
Der Gemeinderat hatte in der nicht öffentlichen Gemeinderatssitzung am 25.03.2019 beschlossen, die ausgeschriebene Hauptamtsleiterstelle mit Frau Petra Bögelein zu besetzen. Frau Bögelein wird zum 01.09.2019 die Stelle in der Gemeindeverwaltung Stimpfach antreten.
 
Die Hauptamtsleiterstelle ist im Stellenplan des Haushaltsplanes 2019 nicht ausgewiesen.
Der Stellenplan weist lediglich die ursprünglich vorgesehene Stelle eines technischen Mitarbeiters bei den Beschäftigten mit Entgeltgruppe 11 aus.
 
Gemäß § 82 Abs. 2 Ziffer 4 der Gemeindeordnung ist eine Nachtragshaushaltssatzung zu erlassen und zu beschließen, wenn Gemeindebedienstete eingestellt, angestellt, befördert oder höher eingestuft werden sollen und der Stellenplan die entsprechenden Stellen nicht enthält.
 
Im neuen Stellenplan zur Nachtraghaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 ist die neue Hauptamtsleiterstelle bei den Beamten ausgewiesen. Dadurch, dass die Stellenbesetzung erst zum 01.09.2019 erfolgen wird und es sich vorerst nur um eine 60% Stelle handelt, wird der Planansatz der Personalkosten nicht erreicht.
 
Das Zahlenwerk der bisher festgesetzten Gesamtbeträge im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen, die Summe der Kreditermächtigungen sowie die Realsteuerhebesätze im Haushaltsplan 2019 wurden nicht geändert. Die Nachtragshaushaltssatzung 2019 weist somit nur einen geänderten Stellenplan aus.
 
 
 
Zustimmung zur Annahme von Spenden
 
Die Gemeinde darf zur Erfüllung ihrer Aufgaben Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen einwerben und annehmen. Die Einwerbung und Entgegennahme des Angebots einer Zuwendung obliegen dem Bürgermeister. Über die Annahme entscheidet der Gemeinderat. Der Gemeinderat beschloss Spenden in Höhe von 1.714,60 € anzunehmen.
 
 
Anpassung der Kindergartengebühren 2019/20
 
Der Gemeindetag BW und die kirchlichen Trägerverbände der Kindergärten haben für 2019/2020 eine Gebührenempfehlung für die Anpassung der Kindergartengebühren verhandelt; diese dienen als Orientierungswerte für die Festsetzung der Gebührensätze durch die Kommunen.
Zielvorgabe des Landes ist langfristig Deckungsbeiträge von 20 % zu erreichen. Der Deckungsgrad des kirchlichen Kindergartens liegt derzeit bei 16 %, der der Kommunalen Kindergärten bei 12 %, informierte Bürgermeister Matthias Strobel. Um keine negativen Auswirkungen auf Zuschussvergaben zu riskieren sollten daher zumindest die empfohlenen Richtsätze der Kindergartengebühren festgesetzt werden. Der gemeinsame Kindergartenausschuss hat dem vorliegenden Gebührenvorschlag bereits einstimmig zugestimmt.
Die Gebühren steigen beim Regelkindergarten dadurch je nach Inanspruchnahme der Öffnungszeiten bis zur Ganztagesbetreuung beim ersten Kind zwischen 4 und 7 € je Monat. Bei der Krippe liegen die Mehrkosten für das erste Kind zwischen 8 und 14 € je Monat. Der Gemeinderat hat die Gebührenerhöhungen einstimmig beschlossen.
 
 
Einvernehmen zu Bauvorhaben nach § 36 Abs. 2 BauGB
 
Der Gemeinderat stimmte folgenden Bauvorhaben zu und erteilte sein Einvernehmen:
-      Neubau Einfamilienhaus mit Carport und Garage, Flst.Nr. 117/30, Bachfeld, 74597 Stimpfach
-      Umnutzung Gewerberäume im EG zu Wohnraum u. Errichtung einer Terrasse (2. Bauabschnitt), Flst.Nr. 244, Zehnthausstraße 7, 74597 Stimpfach
 
 
 
Bekanntgabe, Verschiedenes und Anfragen
 
Verwaltung:
a)    Projekt Mitfahrerbänke Leader-Jagst-Region
Der Leader-Jagst-Region gehören 27 Kommunen an. Geplant ist ein gemeinsames Projekt “Mitfahrerbänke“ in allen Kommunen zu bündeln und in einem Art Netzwerk auszuweisen und zu bewerben. Standardisiert sollen vier Bänke je Kommune mit ähnlichem Erscheinungsbild aufgestellt werden. Das gesamte Projekt beziffert ein Kostenvolumen von rd. 250.000 €, welches zu 60 % gefördert wird. Auf jede Kommune würde so ein Eigenanteil von ca. 4.700 € entfallen. Neben Stimpfach könnten so zwei weitere Bänke in den Teilorten Weipertshofen und Rechenberg aufgestellt werden.
Das Projekt wird von fast allen Gemeinderäten positiv gesehen, weshalb die Gemeinde trotz zwei Kritiker dem Projekt beitreten wird.
 
b)    Schulungen für Gemeinderäte
Der Gemeindetag bietet im Nachgang zu den Kommunalwahlen wieder Schulungen für Gemeinderätinnen und Gemeinderäte an. Die Tagesschulungen behandeln die wichtigsten kommunalen Themen und werden voraussichtlich im Oktober und November stattfinden. Bürgermeister Strobel bat vorab bis Ende der Woche um Rückmeldung, wer Interesse habe. Die Schulungskosten übernimmt die Gemeinde.
Neben dem Gemeindetag bieten auch andere Institutionen und Stiftungen solche Schulungen an, z.B. die Kreislandfrauen.
 
Gemeinderat:
c)    Verkehrsüberwachung Umgehungsstraßen Weipertshofen, Siglershofen u. Stimpfach
Eine Gemeinderätin regte an die 30er Zonen der Umleitungsstrecken durch Blitzer zu überwachen. Da bei diesen Strecken der Landkreis zuständig ist und dieser lediglich über zwei mobile Geräte verfügt, wird es schwierig eine Überwachung zu bekommen. Bürgermeister Strobel wird trotzdem auf den Landkreis zugehen. Alternativ sollen die mobilen Geschwindigkeitswarner der Gemeinde aufgestellt werden.
 
d)    Einladung Gewerbestammtisch
Es wurde vorgeschlagen auch die Freiberufler direkt anzuschreiben und zum Gewerbestammtisch einzuladen. Bürgermeister Strobel wies darauf hin, dass er als Verteiler lediglich auf das Gewerberegister zurückgreifen kann. Dieses beinhaltet neben den Gewerbetreibenden nur die gemeldeten Freiberufler. Da es sich um einen offenen Stammtisch handele, soll generell die Einladung künftig über einen allgemeinen Aufruf im Mitteilungsblatt erfolgen. In der Einführungsphase wurden alle Gewerbetreibenden lt. Gewerberegister direkt angeschrieben.
 
e)    Sachstand Wasserversorgung
Bürgermeister Strobel plant im Herbst das Thema wieder auf die Tagesordnung zu
nehmen.
 
f)     Werbeschaukasten
Bemängelt wurde der Zustand der Werbeanlage am Rathaus. Bürgermeister Strobel informierte, dass er bereits im Gespräch mit der Werbefirma ist. Er habe dieses Thema hinsichtlich des Leitbild Projektes jedoch nicht forciert, zumal diese Art der Werbung nicht mehr zeitgemäß ist. Bürgermeister Strobel wird auf den Betreiber zugehen, dass zumindest das Plakat wieder ordentlich positioniert wird bzw. die komplette Anlage abgebaut wird.
 
 
Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder des Gemeinderates Stimpfach
 
Die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 bedeutet für den Gemeinderat wie auch für die beiden Ortschaftsräte Rechenberg und Weipertshofen einige Veränderungen. Neue Gesichter stoßen zu den Gremien dazu und werden künftig für die Gemeinde tätig sein. Eine Wahl bedeutet aber auch immer, dass Mitglieder aus den jeweiligen Gremien ausscheiden. Im Gemeinderat Stimpfach scheiden 5 Mitglieder, also über ein Drittel aus. Karl Frank, Peter Bronner, Harald Munz und Dieter Bachmaier hatten nicht mehr kandidiert. Im Gegenzug rücken 8 neue Gemeinderäte nach.
Bürgermeister Strobel verabschiedete die Gemeinderäte Karl Frank nach einem Jahr und Peter Bronner nach 3 Jahren. Für deren ehrenamtliche Tätigkeit gebührt Ihnen ein besonderer Dank, zumal Beide als Nachrücker in den Gemeinderat eingezogen sind ohne auf einer Liste zur Wahl gestanden zu haben. Trotzdem haben Sie sich in ihrer Zeit als Gemeinderat engagiert und die Diskussionen im Gemeinderat belebt, so Bürgermeister Strobel.
Nach zehn Jahren oder zwei Wahlperioden im Gemeinderat scheidet Jürgen Seifer aus. Ein ausgewiesener EDV-Fachmann, dessen Fachwissen im Gremium Gewicht hatte und dessen ehrenamtliche Hilfe z.B. bei Ausschreibungen der Gemeinde viel Geld gespart hat. Auch war seine ausgeglichene Art im Gemeinderat sehr geschätzt, hob Bürgermeister Strobel hervor.
Generell profitiert der Gemeinderat immer wieder von ausgewiesenen Fachleuten im Gremium, so auch von Harald Munz, der nach 15 Jahren verabschiedet wurde. Sein Spezialgebiet als Wasserwärter umfasste die gesamte Wasserversorgung. Gerade jetzt wo unsere Wasserversorgung auf dem Prüfstand steht ist solches Fachwissen unersetzlich, weshalb sich Bürgermeister Strobel auch in Zukunft dieses Fachwissen in beratender Funktion erhalten will. Nach vier Wahlperioden, also 20 Jahren, verlässt auch Dieter Bachmaier das Gremium. 20 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit kann man eigentlich nicht nur mit einem Dankeschön honorieren. Der Feuerwehrkommandant hatte sich besonders im Friedhof- und Feuerwehrwesen eingebracht, insbesondere bei der Anschaffung des neuen Feuerwehrfahrzeuges und zuletzt bei der Planung für das neue Feuerwehrmagazin in Stimpfach.
 
Synonym zu den vielen Themen, die in 20 Jahren abzuarbeiten waren, zählte Bürgermeister Strobel die wichtigsten der letzten 5 Jahre auf:
- Zwei Flurbereinigungen in Rechenberg u. Stimpfach
- Wasserversorgung /Quellen
- Flüchtlingswelle 2015/2016
- Neuer Bauhof und Feuerwehrmagazin
- Landessanierungsprogramm Ortsmitte Stimpfach
- Fahrzeugbeschaffung Bauhof (Unimog, Schlepper, VW-Bus, Nissan)
- Phosphatfällung KA Stimpfach
- Breitbandversorgung
- Windkraft / Windpark Rechenberg
- Kindergartenausbau / Krippenbau
- Hochwasserproblematik (Hangrutsch Hochbronn, Unterspülung Straße zum Schloss)
- 51 Gemeinderatssitzungen und 4 Klausurtagungen
 
Ziel war auch immer die Verschuldung zu senken, was nicht immer in den letzten 20 Jahren gelang. Trotzdem hat Stimpfach mit rd. 2,33 Mio. € den niedrigsten Schuldenstand in den letzten 25 Jahren, so Strobel.
 
Bürgermeister Matthias Strobel dankte im Einzelnen allen ausscheidenden Gremiumsmitgliedern für ihr Engagement und ihre Einsatzbereitschaft, nicht nur in ihren Fachgebieten, sondern auch zu allen anderen Themen sowie für die sachliche und konstruktive Zusammenarbeit, die oftmals auch bei schwierigen und unerfreulichen Themen abverlangt wurde.
 
Im Anschluss an die nicht öffentliche Sitzung fand zu Ehren der ausscheidenden Gremiumsmitglieder ein kleiner Stehempfang im Bürgerhaus statt.