Gemeinde Stimpfach

Seitenbereiche

Wichtige Links

Start | Impressum | Datenschutz | Kontakt
Stimpfach

Volltextsuche

Bürgerservice

Sitzungsberichte

Bericht aus der Ortschaftsratssitzung Weipertshofen vom 22.06.2020

Eröffnung, Beschlussfassung, Tagesordnung
Der Vorsitzende eröffnete die Ortschaftsratssitzung und begrüßte alle Anwesenden.
Antrag Sitzungsprotokoll öffentlicher Teil der letzten Ortschaftsratssitzung innerhalb 30 Tagen an den Ortschaftsrat
Ortsvorsteher erläuterte den Antrag aus dem Gremium, dass der Ortschaftsrat das Protokoll der letzten Sitzung binnen 30 Tage erhält.
BM Strobel erklärte das der öffentliche Teil des Protokolls in der Verwaltung jederzeit eingesehen und kopiert werden kann. Er gab außerdem bekannt, dass er diesen Antrag bereits bei der Rechtsaufsicht prüfen lässt, da er hierbei ernste rechtliche Bedenken hat. Nach kurzer Diskussion wurde einstimmig beschlossen, dass der Ortschaftsrat den Antrag stellt, das öffentliche Protokoll nach 30 Tagen zugeschickt zu bekommen.
Hauptsatzung der Gemeinde Stimpfach
Vorberatung durch den Ortschaftsrat
BM Strobel erklärte, dass die Hauptsatzung seit Beginn des Euro nicht mehr geändert wurde und im Wesentlichen seit der Eingemeindung Ende 1970 ´ern gilt. Hierzu gab es eine mitgeschickte Vorlage aus der ersichtlich war was sich in der Hauptsatzung ändern soll. Beraten werden sollte nur über die Tätigkeiten des Ortschaftsrats. Anhand der Vorschläge, wie die Änderungen danach aussehen sollen, wurden Vorschläge gesammelt und zur nochmaligen Überarbeitung von der Verwaltung an BM Strobel weitergegeben. Erst nach nochmaliger Reinschrift wird der Ortschaftsrat, in der nächsten Sitzung, darüber beraten ob man es so dem Gemeinderat zum Beschließen weitergeben kann.
Baufortschritt und Vermarktung „Schlotfeld II
Ortsvorsteher Schirle gab bekannt, dass die Baufirma laut Bauzeitenplan fertig werden wird. Die Firma Haag sieht eine Fertigstellung bis zu den Bauferien vor. BM Strobel erläuterte, dass erst nachdem die Abschlussrechnung erfolgte mit der Kalkulation der Baulandpreise begonnen werden kann. Danach wird es eine 5 – 6 wöchige Bewerberfrist geben. Aus den Bewerbern wird dann im Losverfahren ausgelost wer den Zuschlag für einen Bauplatz erhält.
Naturschutzfond, Maßnahmen, Vorschläge
Ortsvorsteher Schirle gab an, dass es nur eine Maßnahme gibt die dafür in Frage kommt. Leider kam es nicht zur Anlegung der Blühstreifen da Corona dazwischenkam. Es wurde beraten, über den Naturschutzfond einen Zuschuss für Maschinen die zur Pflege und Instandhaltung gebraucht werden, zu beantragen. BM Strobel gab an, dass er sich erkundigt ob die Gemeinde einen solchen Zuschuss beantragen können.
Bericht von der Verkehrsschau
BM Strobel berichtete was über die drei angemeldeten Maßnahmen entschieden wurde. Er erläuterte die Versetzung des Buswartehäuschens, die Ersetzung der Blockmarkierungen durch weiße Markierungen und bei der schlechten Verkehrsführung Richtung Käsbach wird sich laut Straßenverkehrsbehörde nichts ändern lassen können. Die Verkehrsführung sei der Behörde schon länger ein Dorn im Auge. Aber aufgrund des Bestandschutzes kann man nachträglich nicht die gesamte Verkehrsführung ändern.
Bekanntgaben, Verschiedenes und Anfragen
Ortsvorsteher Schirle informierte über die erfolgreiche Fertigstellung der fünf Ruhebänke. Außerdem wurde ein Teil vom Gehweg im Weiherwasen mit einer feinen Asphaltschicht überzogen. Des Weiteren gab er bekannt, dass bei ihm Beschwerden über die Ulmenbäume am Friedhof eingegangen sind. Diese haben dieses Jahr viel Blüten abgeworfen. Zum Schluss gab er noch einen Termin an der mit dem neuen Schäfer und Herrn Hanselmann von der Gemeinde stattfinden wird. Hierbei soll noch die Belüftung am Schafstall geklärt werden.