Sitzungsberichte: ChangeMe

Sanierung Ortsdurchfahrt Randenweiler
hier: Vergabe der Bauarbeiten
Nachdem der Gemeinderat in der Klausurtagung am 14.01.2023 nochmals über die Baumaßnahmen beraten und dabei festgelegt hat, nun doch auch noch die Erneuerung der Wasserleitung in der B290 anzugehen, wurden die Unterlagen dementsprechend angepasst. Bestandteil der Ausschreibung war auch die Baumaßnahmen des Bundes zur Sanierung des Straßenbelages von Randenweiler bis Steinbach/Jagst und der Neubau des Gehweges.
In der Kalenderwoche 3/2023 sind die Bauleistungen für die Sanierung der Ortsduchfahrt Randenweiler öffentlich ausgeschrieben worden. Von 10 abgeholten Leistungs-verzeichnissen sind 7 Angebote pünktlich zum Submissionstermin am 14.02.2023 abgegeben worden. Nach der anschließend erfolgten Auswertung der eingegangenen Angebote wurde nun ein Vergabevorschlag dem Gremium unterbreitet.
Die Bauzeit soll ab 11.04.2023 beginnen und bis 30.11.2023 beendet werden. Für die ausgeschriebenen Leistungen (Kanal, Wasser, Gehweg und Bushaltestelle) waren in der Kostenberechnung vergleichbare Kosten in Höhe von ca. 3.470.000 € vorgesehen (ohne Buswartehäuschen, Beschilderung und Nebenkosten), was im Bereich des statistischen Durchschnittswertes der Angebote liegt. Trotz der allgemein unsicheren Gesamtsituation konnte ein insgesamt sehr günstiges Ausschreibungsergebnis erzielt werden.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Vergabe an die günstigste Bieterin, die
Fa. Hähnlein, Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von 2.842.849,08 €.
 
Energie/Wärmeversorgung
hier: Vergabe zur Lieferung von Notstromaggregaten
Der Gemeinderat hat bereits im vergangenen Jahr die Anschaffung von 2 Notstromaggregaten für die Waldhalle und das FFW-Magazin beschlossen. Anschließend wurde der Zuschuss für das Aggregat FFW beantragt.
Nachdem dieser bewilligt war, hat das Ing.-Büro Fetzer damit begonnen, Angebote einzuholen. Da es sich hier um Fachfirmen handelt, erfolgte dies nicht im Wege einer öffentlichen Ausschreibung, sondern im Wege der Angebotseinholung. Insgesamt wurden bei 6 Firmen Angebote angefragt, eingegangen sind 4 Rückmeldungen. Nach Sichtung und Auswertung der Angebote durch das Ing.-Büro Fetzer, stellt BM Strobel die jeweils günstigsten Anbieter vor.
Auf Anfrage des Gremiums, warum nicht auch bei den gemeindeansässigen Firmen angefragt worden ist, erklärt BM Strobel, dass das Ing.-Büro Fetzer (gesammelt für mehrere Gemeinden/Interessenten) bei den auf Notstromaggregate spezialisierten Fachfirmen Angebote eingeholt hat.
Es wird beschlossen noch bei den Firmen aus der Gemeinde anzufragen und die Vergabe der Notstromaggregate auf die nächste Gemeinderatssitzung zu verschieben.

Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Crailsheim
hier: Vorberatung der FNP-Änderungen für die Sitzung am 22.03.2023
Die nächste Sitzung der VVG Crailsheim findet am 22.03.2023 um 18:00 Uhr im Rathaus Crailsheim statt. Wie immer sind die dort zu behandelnden Punkte zunächst in den jeweiligen Gemeinderäten vor zu beraten. Die Vertreter der Gemeinden im Gemeinsamen Ausschuss sind an diese Voten gebunden.
Im Nachgang zur letzten Vorberatung im November 2022 hat sich die Verwaltung und der Gemeinderat in der Klausurtagung am 14.01.2023 darauf verständigt, die kopierten Anlagen hierzu deutlich zu reduzieren und Papier zu sparen. Daher erhält das Gremium jeweils nur noch die Sitzungsvorlage zu jeder FNP-Änderung. Die restlichen, sehr umfangreichen Unterlagen werden dem Gremium wie vereinbart per Mail zu gesandt. Wünscht ein Gemeinderat dennoch die Unterlagen in Papierform, erhält er diese auf Anfrage von der Verwaltung.
Im Folgenden werden die einzelnen Punkte kurz dargestellt. Sie sind teilweise bereits in früheren Stadien der Fortschreibung im Gremium gewesen:
Änderung Nr. I-2022-1F „Feuerwache Westgartshausen“, Feststellungsbeschluss
In Westgartshausen soll eine Feuer- und Rettungswache gebaut werden. Dazu wurde 2022 das Planverfahren eröffnet. In der Novembersitzung 2022 wurde der Aufstellungsbeschluss in der VVG-Sitzung gefasst. Nun, nach der öffentlichen Auslegung soll der Feststellungsbeschluss erfolgen.
Änderung Nr. 07-2017 „Weilersäcker / Schafbuck“, Auslegungsbeschluss
Auch über dieses Änderungsverfahren wurde im Herbst 2022 beraten. Die Gemeinde Satteldorf will auf dieser Fläche direkt neben der A6 Ausgleichsmaßnahmen durchführen.
Änderung Nr. G-2023-1F „Eulenhof“, Aufstellungsbeschluss
Im Ortsteil Tiefenbach soll auf einer bislang als Sportplatz ausgewiesenen Fläche ein Wohnbaugebiet entstehen. Mit dieser Beratung startet man in das Änderungsverfahren.
Änderung Nr. D-2022-1F „Reitanlage Krappenäcker“, Auslegungsbeschluss
Auch mit dieser Änderung hat sich das Gremium erst im Herbst 2022 befasst. In Crailsheim soll der Reit- und Fahrverein aus der Innenstadt nach Jagstheim umgesiedelt werden. Dafür wird auf einem landwirtschaftlichen Anwesen eine Sonderbaufläche geschaffen.
Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans und des Landschaftsplanes der VVG Crailsheim:
Wie schon beraten und informiert, muss der veraltete FNP samt Landschaftsplan in den Jahren 2023ff erneuert werden. Mittlerweile ist die Vergabe der Planungsleistungen an das Büro MVV erfolgt. Vertreter des Büros werden sich in der Sitzung vorstellen und einen Ausblick auf die ersten Schritte in diesem langwierigen Fortschreibungsprozess geben.
 
Der Gemeinderat beschließt mit 12 Ja-Stimmen und einer Gegenstimme:
Den FNP-Änderungen kann so zugestimmt werden.
 
Versammlungsraum FFW-Gebäude
hier: Vorstellung der Namensvorschläge aus der Bürgerbeteiligung
Auf Wunsch des Gemeinderates hat die Verwaltung über das Amtsblatt die Bevölkerung aufgerufen, Namensvorschläge für den neu geschaffenen Versammlungsraum im FFW-Magazin zu machen. Insgesamt haben sich 6 Personen mit mehreren Vorschlägen bei der Verwaltung gemeldet. Bei einer der Meldungen handelte es sich um einen Brief, in dem die Namensfindungen genauer erläutert wurden. Gelobt wurde die Beteiligung und die tollen Ideen.
Nach Durchgehen der einzelnen Vorschläge und Beratschlagung war sich der Gemeinderat einig, kein „Jagst“ verwenden zu wollen, um Verwechslungen mit anderen Gebäuden/Räumlichkeiten/Hallen in den Nachbargemeinden auszuschließen.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Versammlungsraum im FFW-Magazin den Namen „Wiesental-Forum“ zu geben und dem Namensgeber ein kleines Dankeschön zukommen zu lassen.
 
Einvernehmen zu Bauvorhaben nach § 36 Abs. 2 Bau GB
Es liegen keine Bauvorhaben vor.
 
Bekanntgaben, Verschiedenes und Anfragen
Verwaltung
Prüfung FFW
BM Strobel teilt dem Gremium mit, dass es eine Prüfung der Löhne bei der FFW gegeben hat. Diese ist ohne nennenswerte Beanstandungen abgesegnet worden. Er lädt das Gremium noch zur Jahreshauptversammlung der FFW am 10. März 2023 im Wiesental-Forum ein.
Gemeinderat
Straße nach Hörbühl
Ein GR berichtet von seinem Treffen mit Bauhofmitarbeitern bzgl. der Straße nach Hörbühl. Der Weg bricht weg bzw. sackt ab. Eine Sanierung oder schnelle Reparatur ist wünschenswert da bedacht werden muss, dass mit der Sperrung der Hauptstraße in Randenweiler mit vermehrtem Verkehr auf dieser Straße gerechnet werden muss. Auch sind nun wieder mehr landwirtschaftliche Fahrzeuge unterwegs. BM Strobel versichert, sich darum zu kümmern und das weitere Vorgehen hierzu mit dem Bauhof zu besprechen.
Wartehäuschen
Ein GR bittet darum, die Glasscheiben an den Buswartehäuschen mindestens einmal im Jahr reinigen zu lassen. Vor allem, wenn starke Verschmutzungen vorliegen oder die Scheiben beschmiert sind, sollten diese doch gereinigt werden.
Beleuchtung Schule
Eine GRin möchte wissen, wie der Stand bzgl. der Beleuchtung im Eingangsbereich der Schule ist. BM Strobel informiert das Gremium, dass im Moment auf das hierfür bestellte Material gewartet werden muss.
Beblasung Glasfaser
Ein GR macht erneut darauf aufmerksam, dass im Bereich Glasfaserausbau in den Neubaugebieten auf die Beblasung in die Häuser gewartet wird. BM Strobel erklärt, dass die Aufträge dafür erteilt sind und im Zuge der „weißen Flecken“ mit erledigt werden.
Schul-, Sozial- und Jugendarbeit
Eine GRin fragt nach, ob sich im Bereich Schul-, Sozial- und Jugendarbeit schon etwas getan hat. Hier hatte sich das Gremium für eine Zusammenarbeit mit der katholischen Kirche ausgesprochen. BM Strobel teilt mit, dass sich keine Interessierten hierfür gemeldet haben. Es wurde aber eine FSJ Stelle ausgeschrieben, die für ein Jahr besetzt werden konnte.
Breitbandausbau
Ein GR möchte wissen, wann die Fa. VISCO die Nacharbeiten beendet hat. Hier gibt es noch Richtung Käsbach welche. BM Strobel berichtet über die Kontrollen vor 2 Wochen, bei denen über diese Nacharbeiten mit der Fa. VISCO gesprochen wurde. Sobald es die Temperaturen zulassen und die Mischwerke wieder geöffnet haben, werden die Asphaltarbeiten in Angriff genommen. Auch weist er darauf hin, dass die Fa. VISCO im Großen und Ganzen zuverlässig und sauber gearbeitet hat und die Gemeinde grundsätzlich mit den Arbeiten zufrieden ist. Ein GR spricht sich dafür aus, bei der anstehenden Abnahme Mitglieder des Bauausschusses mitzunehmen.