Sitzungsberichte: ChangeMe

Baugebiet Eckarroter Straße
hier: Änderung des Bebauungsplans – Festlegung der Änderungswünsche
Dieser Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt und auf unbestimmte Zeit vertagt.
Sanierung der L 1068
hier: Aktueller Stand der Gehwegsplanung
Im Zuge der Sanierung der L 1068 soll der schon länger geplante Gehweg an der L 1068 von der Heribert-Unfried-Straße bis zum Feldweg Richtung Wiesental/Jagstzell verlängert werden. Favorisiert wurde von der Verwaltung in einer ersten Planung ein von der Fahrbahn abgesetzter Gehweg, für den keine Wasserführung notwendig gewesen wäre. Leider konnte der dafür notwendige Grunderwerb nicht getätigt werden. Möglich ist der Gehweg trotzdem, nun ausschließlich auf öffentlichem Grund. Auch eine Förderung durch das Land ist weiterhin möglich. Allerdings kann die Querungshilfe, die das Straßenbauamt für die Gemeinde umgesetzt hätte, nun nicht verwirklicht werden. Daher wurden die Planungen angepasst. Die Insel entfällt nun; der Querungsbereich wird weiter nach Norden hinter die Rampe verlegt. Die Kosten hierzu sind noch nicht geklärt und werden noch nachgereicht.
Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Crailsheim
hier: Vorberatung von FNP-Änderungen
Am Mittwoch, 17. April 2024 findet die nächste Sitzung in der VVG Crailsheim statt. Die Stadtverwaltung Crailsheim hat im Vorfeld 6 Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan zukommen lassen mit der Bitte um Beratung im Vorfeld dieser Sitzung. Die Vertreter der Gemeinde sind in der Sitzung der VVG Crailsheim dann an diese Abstimmung im Gemeinderat gebunden.
Im Folgenden werden die einzelnen Punkte kurz dargestellt. Sie sind teilweise bereits in früheren Stadien der Fortschreibung im Gremium gewesen:
Änderung F-2023-1F „Maulach“, Aufstellungsbeschluss
In Maulach soll ein kleines Wohnbaugebiet ausgewiesen werden, das den Ortsrand abrundet bzw. eine innerörtliche Lücke schließt. Eine Bebauungsplanänderung ist im Parallelverfahren bei der Stadt Crailsheim in Arbeit. Dies ist die erstmalige Behandlung in der VVG.
Änderung E-2023-2F „Langäckerstraße“, Crailsheim
Es handelt sich hierbei um ein laufendes Bebauungsplanverfahren in Onolzheim, das bislang nach § 13b geplant wurde. Nachdem dieser Paragraph in diesem Jahr für ungültig erklärt wurde, müssen laufende Planungsverfahren in „Normalverfahren“ umgewandelt und so fortgeführt werden. Dementsprechend ist auch ein „normales“ FNP-Verfahren durchzuführen. Die Größe umfasst rund 1.5 ha und war bislang bereits teilweise für Wohnbebauung – allerdings als Mischgebiet – ausgewiesen. Es ist die zweite Behandlung in der VVG, nachdem das Verfahren im November 2023 angestoßen wurde.
Änderung F-2023-2F „Sonderbaufläche Rotebachring“, Crailsheim
Hierbei handelt es sich um ein 4.800 m² große Fläche im Gewerbepark Roßfeld, der bereits überplant ist. Die künftige bauliche Nutzung weicht allerdings von den damaligen Festsetzungen ab und daher müssen Bebauungsplan und FNP im Parallelverfahren geändert werden. Auch dieses Verfahren wurde im November 2023 begonnen und steht nun hier zur zweiten Beratung an.
Änderung J-2022-2F „Freiflächenphotovoltaikanlage Hemming“, Frankenhardt
Dieses Verfahren wurde im März 2022 begonnen. Auf 2,8 ha Fläche soll eine Freiflächen-PV-Anlage auf 2 Grundstücken bei Stetten entstehen. Ein erster Entwurf sah noch ein weiteres Grundstück vor. Somit muss der Geltungsbereich geändert werden. Die erste Beteiligungsrunde ist abgeschlossen, daher nun die zweite Beratung in der VVG.
Änderung J-2022-3F „Freiflächenphotovoltaikanlage Messerschmidt“, Frankenhardt
Hier soll auf einer Fläche von 6 ha eine Freiflächen-PV-Anlage entstehen. Dafür muss eine Sonderbaufläche ausgewiesen und der FNP geändert werden. Auch hier sind wir in der zweiten Anhörungsrunde, nachdem die erste Beteiligung von Behörden und Bürgern abgeschlossen ist.
Änderung J-2023-1F „Weißes Kreuz“, Frankenhardt
Auch hier sind wir in der zweiten Beratung in der VVG über dieses Änderungsverfahren. In Frankenhardt sollen Mehrpartienhäuser und Wohnhäuser sowie eine Arztpraxis entstehen. Die Fläche war zumindest teilweise bisher schon als Gewerbefläche ausgewiesen.
Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich mit einer Gegenstimme:
Den Beschlussanträgen im Gemeinsamen Ausschuss wird zugestimmt.
Einvernehmen zu Bauvorhaben nach § 36 Abs. 2 BauGB
Es liegen keine Baugesuche vor.
Bekanntgabe, Verschiedenes und Anfragen
Verwaltung
Finanz- und Verwaltungsausschuss
BM Strobel teilt dem Gremium mit, dass am 08.04.2024 um 19:30 Uhr eine Finanz- und Verwaltungsausschusssitzung stattfinden wird.
Haushaltsplan 2024
Der Haushaltsplan für das Jahr 2024 wurde vom Landratsamt ohne große Anmerkungen genehmigt, teilt BM Strobel mit.
Entwicklung Ländlicher Raum
Alle vier eingereichten Projekte kamen zum Zug, teilte der Bürgermeister mit. Damit erhalten Projekte aus der Gemeinde einen Betrag von ca. 422.000 € an Fördermitteln.
Gemeinderat
Betonmauer Bauhof
Ein GR möchte wissen, weshalb die Betonmauer am Bauhof erneuert wird. Diese wurde bei einem Unfall beschädigt und muss nun ausgebessert werden, erklärt BM Strobel. Die Umsetzung hatte sich verzögert, da man sich erst mit der Versicherung des Unfallverursachers einigen musste.
Dorfgemeinschaftshaus Randenweiler
Eine GRin fragt nach dem aktuellen Stand des geplanten Umbaus des Dorfgemeinschaftshauses in Randenweiler und wann hier die Informationsveranstaltung stattfinden soll.
BM Strobel möchte dieses Thema auf die Finanz- und Verwaltungsausschusssitzung verschieben und dort genauer mit dem Gremium darüber beraten.