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Bericht

icon.crdate23.05.2024

aus der Gemeinderatssitzung vom 13. Mai 2024

Bürgerfragestunde
Ein Bürger möchte wissen, wie der aktuelle Stand bei der Grundsteuerreform ist. Wann kommen hier die neuen Bescheide? Herr Hanselmann erläutert, dass dies alles beim Finanzamt liegt und von dort auch die Bescheide kommen. Dies liegt nicht bei der Gemeinde. BM Strobel gibt den Hinweis, dass die Finanzämter deswegen momentan sehr überlastet sind.
Eine Bürgerin möchte wissen, weshalb das aktuelle Mitteilungsblatt nicht mehr in den Anschlagtafeln der Gemeinde ausgehängt werden. Hierzu teilt BM Strobel mit, dass die Anschlagtafeln sehr in die Jahre gekommen sind. Mit dem Gemeinderat wurde hierzu vereinbart, dass man mit dem neuen Gremium bespricht, wie es mit den Tafeln weitergehen soll. Wird entschieden, dass das Gemeindeblatt weiterhin in den Anschlagtafeln veröffentlicht werden soll, dann müssen neue Anschlagtafeln angeschafft werden.
Ein Bürger möchte wissen, ob die TÜV-Gebühren für die Abnahme der Wägen, welche an dem Festumzug teilnehmen, die Gemeinde übernimmt und ob hierzu dann auch der TÜV schon informiert wurde. Ein Gemeinderat teilt mit, dass die TÜV-Gebühr von der Gemeinde übernommen wird und er auch dem TÜV in Crailsheim schon Bescheid gegeben hat.
Weiter möchte der Bürger wissen, wie der aktuelle Stand des Gehwegs in Weipertshofen in der Kirchgasse ist. BM Strobel teilt mit, dass es hierzu nichts Neues gibt und verweist hier auf den Tagesordnungspunkt 5.
Ein Bürger merkt an, dass es kein Banner in Steinbach am Wald für die 1000-Jahr Feier gibt. BM Strobel nimmt dies mit und wird sich darum kümmern.
Weiter wird gefragt, ob die Aufstellung für die Gruppen für den Umzug schon feststeht und wann man dies erfährt. Ein GR teilt mit, dass die Reihenfolge noch nicht feststeht, da noch nicht alle Rückmeldungen komplett vorliegen. Sobald alles vorliegt, wird die Aufstellung geplant und die Gruppen werden informiert.


Bedarfsumfrage der Schule und der Kindergärten
In den vergangenen Monaten wurde wieder die alljährliche Bedarfsumfrage in den Kindergärten und der Schule durchgeführt. Angeschrieben wurden für die Kindergärten wieder alle Eltern der Kinder von 0 bis 6 Jahren, für die Schule die Eltern der Schulkinder bzw. der Vorschüler. In der Schule wurde neben dem normalen Betreuungsangebot auch wieder der Bedarf an Ferienbetreuung abgefragt.
Bei der Bedarfsumfrage für die Grundschulbetreuung haben 64 % der angeschriebenen Familien teilgenommen. Die Eltern der Klasse 4 haben an der Umfrage wenig teilgenommen, da es sie für das kommende Schuljahr nicht mehr betrifft. Es wurde die Zufriedenheit der Eltern abgefragt. 77 % der Eltern sind zufrieden mit dem Betreuungsangebot. Es wird nur angemerkt, dass freitags eine Betreuung bis 16 Uhr wünschenswert wäre. Hier erläutert BM Strobel, dass sich eine Betreuung freitags bis 16 Uhr aktuell nicht lohnt, da es nur sehr wenige Kinder betrifft. Dies sieht man an den Zahlen im Kindergarten, der freitags eine Betreuung bis 16 Uhr anbietet. Hier sind auch im Kinderhaus St. Georg kaum noch Kinder in der Betreuung. Mit Einführung des Rechtsanspruchs auf Betreuung in der Grundschule ab 2026 wird dies aber kommen.
Mit dem Mittagsessen sind 78 % der Eltern zufrieden, es wird lediglich bemängelt, dass es keine Auswahl gibt und dass es nie Schweinefleisch gibt. In der Schule gibt es das gleiche Essen wie im Kinderhaus. Hier wurde über die Auswahl gesprochen. Es wurde hier auch angemerkt, dass es nicht wöchentlich die gleichen Gerichte geben soll, sondern etwas Abwechslung, teilt BM Strobel mit. Mit dem Onlinesystem zur Zahlung kommen 89 % der Eltern sehr gut klar. Insgesamt ist der Trend zur Ferienbetreuung ansteigend und wird in allen Ferien benötigt. Hiermit sind 94 % zufrieden. Einzig wird bemängelt, dass die betreuten Wochen in den Sommerferien ausgerechnet immer auf die Wochen fallen, an denen der Kindergarten offen ist und wenn der Kindergarten dann Ferien hat, hat die Schule Betreuung. Dies wurde im Kindergartenausschuss besprochen und vereinbart, dass man dies für die künftige Ferienplanung berücksichtigt. Kindergarten und Ferienbetreuung Schule sollen gleichzeitig geschlossen sein, wie auch die Kindergärten Weipertshofen und Rechenberg.
Bei der Kindergartenumfrage haben 50 % der Eltern teilgenommen. Der Wunsch nach Mittagsessen in den Teilorten besteht weiter, wenn auch rückläufig. Die Zufriedenheit der Eltern liegt in Stimpfach bei 93 %, in Rechenberg bei 64 % und in Weipertshofen bei 86 %. Gründe für die Unzufriedenheit die Betreuungszeiten und der Wunsch nach Mittagessen. Ein Mittagessensangebot wie in Stimpfach, ist derzeit leider noch nicht umsetzbar, da die Transportkapazitäten von der Küche St. Anna in Ellwangen nach Stimpfach erschöpft sind.
Insgesamt kann man mit beiden Umfragen sehr zufrieden sein und es besteht kein Grund zu einem akuten Handlungsbedarf, teilt BM Strobel mit.
 
Kindergärten
hier: Neufestlegung der Kindergartengebühren für 2024/25 und 2025/26
Der Städte- und Gemeindetag hat zusammen mit den Trägern der Kindergärten wieder die Richtsätze für die Kindergartengebühren verhandelt und festgelegt. Dieses Mal haben sie dies für die kommenden zwei Kindergartenjahre 2024/25 und 2025/26 getan. Nach diesen neuen Richtsätzen werden die Kindergartengebühren wieder deutlich steigen. Grund dafür ist die rasante Inflation sowie die großen Lohnerhöhungen auch im Bereich der Erzieher/innen. Vorgeschlagen werden Erhöhungen von 7,5 bzw. 7,3 %.
Die Verwaltung hat die vorgegebenen Steigerungen wieder in die Gebührentabellen eingearbeitet und dem Gremium vorgestellt.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Neufestsetzung der Kindergartengebühren wie angegeben für die Kindergärten in der Gemeinde Stimpfach für das Kindergartenjahr 2024/25 und 2025/26 umzusetzen.
 
Haushalt 2024
hier: aktuelle Haushaltssituation
Nachdem mehrere Gewerbesteuerbescheide bei der Gemeinde eingegangen sind, die zu einer Verschlechterung des Haushalts führen, hat die Verwaltung Ende März umgehend zu einer Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses eingeladen, um Einsparungen zu beraten und zu beschließen. In der Verwaltungs- und Finanzausschusssitzung am 8. April 2024 wurden die Gemeinderäte von der aktuellen Entwicklung im Haushalt 2024 unterrichtet. Danach muss die Gemeinde Stimpfach mit einer dramatischen Verschlechterung der Gewerbesteuer kämpfen. Von den geplanten 1,7 Mio. Euro Gewerbesteuer werden der Gemeinde nach aktuellem Stand rund 900.000 € fehlen. Abzgl. einer verminderten Gewerbesteuerumlage klafft immer noch ein Haushaltsloch von rund 800.000 €. Eine solch enorme Summe kann nicht so ohne weiteres aufgefangen werden. Auch eine außerplanmäßige Neuverschuldung in dieser Höhe ist nicht möglich. Daher wurde im Verwaltungs- und Finanzausschuss drei Stunden über mögliche Einsparungen beraten und noch nicht begonnene Projekte gestoppt. Ein ganzes Sparpaket wurde in dieser Sitzung einstimmig vom gesamten Gremium beschlossen. Hierzu zählen z. B.:
- Verzicht auf Tablets für die Gemeinderäte
- Möbel in der Verwaltung werden nicht angeschafft
- Gehweg L1068 Richtung Krautgärten
- bei der Feuerwehr wird es keine zweite Wärmebildkamera geben
- am Stausee werden keine neuen Bäume gesetzt
- auf die Sportplatzsanierung wird verzichtet, sowie auf verschiedene Straßensanierungen, die Rekultivierung der Erddeponie, die Kanalsanierung
- die Stützmauer in der Connenweiler Straße in Rechenberg wird zurückgestellt
- die Planungen für den Umbau des Dorfgemeinschaftshauses in Rechenberg wird gestoppt
- das Dorfgemeinschaftshaus in Randenweiler wird nicht umgesetzt, die Zuschussanträge wurden bereits zurückgezogen
- die Friedhofsplanung in Weipertshofen ist gestoppt, u.v.m.
Mit diesen Maßnahmen spart die Gemeinde ca. 320.000 €, was zum Ausgleich des Haushaltes leider nicht reichen wird.
Daher wird auch das Baugebiet „Eckarroter Straße“ vorerst nicht weiterverfolgt. Die dafür vorgesehenen Kredite benötigt die Gemeinde neben den beschlossenen Einsparungen, um das entstandene Haushaltsloch zu schließen. An dieser Finanzlage wird die Gemeinde noch 2-3 Jahre zu knabbern haben, so BM Strobel. Alle begonnenen Projekte werden nicht gestoppt, so z. B. die aktuelle Baustelle im Eichishof und auch die 1000-Jahr Feier wird nicht davon betroffen sein.
 
Baugebiet Eckarroter Straße
hier: Aufhebung der Ausschreibung
Nachdem der Gemeinderat die Erschließung des Baugebietes Eckarroter Straße im Herbst 2023 beschlossen hat und die Haushaltsmittel im Haushalt 2024 eingeplant wurden, hat die Verwaltung zusammen mit dem Ing.-Büro Stadtlandingenieure die Ausschreibung vorbereitet. Die Ausschreibung begann mit den Anzeigen am 22/23.03.2024. Die Submission fand am 18. April 2024 statt. Von den 12 Firmen, die die Unterlagen abgeholt haben, wurden 5 Angebote abgegeben. Wie schon im vorangegangenen Tagesordnungspunkt dargestellt, hat sich die Haushaltssituation der Gemeinde im März 2024 dramatisch verschlechtert. Daraufhin wurde vom Finanz- und Verwaltungsausschuss beschlossen, das Baugebiet Eckarroter Straße dieses Jahr nicht zu erschließen und die laufende Ausschreibung aufzuheben. Daher empfiehlt die Verwaltung an dieser Stelle, auf die Vergabe der Bauleistungen zu verzichten und die Ausschreibung aufzuheben.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Ausschreibung der Bauleistungen für das Baugebiet „Eckarroter Straße“ aufzuheben. Grund dafür ist die nicht gesicherte Finanzierung aufgrund der weggebrochenen Gewerbesteuern. Somit liegt ein Aufhebungsgrund nach § 17 Nr. 3 VOB vor.


Einvernehmen zu Bauvorhaben nach § 36 Abs. 2 BauGB
Der Gemeinderat stimmt dem folgenden Bauvorhaben mit einer Enthaltung zu und erteilt sein Einvernehmen:
·                    Neubau einer Doppelgarage und Abstellraum, Flst.Nr. 205/26, Stimpfach
 
Bekanntgabe, Verschiedenes und Anfragen
Verwaltung
Eichishof
BM Strobel berichtet dem Gremium von dem aktuellen Stand der Baumaßnahmen im Eichishof. Die Baustelle läuft nun seit ca. 4 Wochen. Einmal wöchentlich findet, wie auch schon auf der Baustelle in Randenweiler, ein Jourfix statt. Der aktuelle Stand der Maßnahme wird auch auf der Homepage der Gemeinde dokumentiert.
Randenweiler
Die Restarbeiten an der B290 in Randenweiler werden demnächst beginnen.
Sanierung L1068 nach Rechenberg
Hier sind die Ausschreibungen in den letzten Zügen. BM Strobel kann noch nicht sagen, wann es hier losgeht, da es eine Landesstraße ist und die Gemeinde hier nicht zuständig ist.
Erschließung graue Flecken
BM Strobel teilt mit, dass es nun bald los geht mit der Erschließung der grauen Flecken in Stimpfach, Randenweiler, Gerbertshofen und Weipertshofen. 510 Haushalten soll ein kostenloser Anschluss ermöglicht werden. Am Dienstag, 04.06.2024 um 19:30 Uhr wird hierzu ein Infoabend im Wiesentalforum stattfinden. In den nächsten Wochen werden die Haushalte hierzu angeschrieben werden, ob ein Anschluss erwünscht ist. Die Eigentümer sollten das Formular dann ausgefüllt wieder zurücksenden, damit man dann auch den kostenlosen Anschluss erhält. Dies sei eine einmalige Chance. Wer dann erst in zwei Jahren kommt und den Anschluss möchte, ist leider zu spät und muss den Anschluss dann selbst zahlen. Hierzu möchte eine Gemeinderätin noch wissen, wie es denn mit der Scharfschaltung der weißen Flecke aussieht. BM Strobel erklärt, dass es hier nicht mehr an der ODR liegt, sondern an den Dokumentationsrichtlinien, welche vom Bund oft geändert werden und somit dann auch die Dokumentation immer wieder geändert werden muss. Aktuell liegt die Dokumentation zur Umschreibung beim Zweckverband. Eine weitere Gemeinderätin möchte wissen, was genau die grauen Flecken sind. Randenweiler komplett außer der Hauptstraße, ganz Stimpfach mit Ausnahme des nördlichen Teiles, der mit Kabel erschlossen wurde.
Außerdem betrifft es ganz Weipertshofen und Gerbertshofen komplett, teilt BM Strobel mit.
Schwarze Flecken werden nicht erschlossen und werden auch nicht zur Erschließung vorbereitet. Dies wird von der Förderung nicht abgedeckt.
Wahlaufruf zur Kommunal- und Europawahl am 09.06.2024
BM Strobel ruft die Bürgerinnen und Bürger zur Wahl am Sonntag, 09.06.2024 auf. Jede Stimme zählt und jede Stimme ist wichtig! Eine hohe Wahlbeteiligung ist wichtig, damit die Kandidaten dann auch eine gewisse Legitimation bekommen. Im Vorfeld der Wahl bekommen alle Wahlberechtigten die Stimmzettel für die Kommunalwahlen nach Hause übersendet, damit man sich die umfangreichen Unterlagen in Ruhe zu Hause anschauen und vorab ausfüllen kann. Wer am Wahltag keine Zeit hat, soll bitte von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen.
Dankeschön!
BM Strobel möchte sich bei allen Mitwirkenden, Vereinen und Besuchern für die innerhalb von 2 Wochen stattgefunden letzten 4 Veranstaltungen im Rahmen der 1000-Jahr Feierlichkeiten bedanken. Die Hobbykünstlerausstellung von den Landfrauen, Wäldertreffen des GMV, die Maifete, der Vortrag „Glücklich im Alter“ von Frau Dr. Ingrid Heßelbach, waren sehr gut besucht und außerordentlich gelungen und somit weitere Highlights des Jubiläumsjahrs. Hierzu ein Großes Lob und ein Dankeschön!
Auf Instagram hat der Jubiläumsaccount der Gemeinde bereits 600 Follower, meint BM Strobel.
Gemeinderat
Danke an Johanna Abendschein
Eine Gemeinderätin möchte sich für die sehr gute Öffentlichkeitsarbeit bei Johanna Abendschein bedanken.
Schaden an der Jagstbrücke
Ein Gemeinderat möchte wissen, wann der Schaden an der Jagstbrücke in der Mühlstraße, verursacht durch einen Unfall, ausgebessert wird. BM Strobel teilt mit, dass hier nicht die Gemeinde, sondern die Straßenmeisterei für die Landstraße zuständig sei. Die Verwaltung wird hier nochmal nachhaken.
Verkehrsschau
Eine Gemeinderätin möchte wissen, wie die letzte Verkehrsschau lief und was der aktuelle Stand zu den Zebrastreifen in der Gemeinde ist. BM Strobel berichtet, dass die Verkehrsschau stattgefunden hat. Aus dem Programm 1000 Zebrastreifen wurden vom Landkreis Schwäbisch Hall keine Mittel für Fußgängerüberwege abgerufen. Rechenberg wird einen Zebrastreifen bekommen. In der Zehnthausstraße ist der Zebrastreifen nicht möglich, da man hier die erforderlichen Abstände zur Bushaltestelle nicht einhalten kann. Die Umsetzung des Zebrastreifens in Weipertshofen, Crailsheimer Straße, sollte dieses Jahr noch erfolgen. Die Tempo 70 an der B290 von Streitberg bis Randenweiler wurde abgelehnt, da hier eine übersichtliche Verkehrslage besteht und das Straßenverkehrsamt hier keine Notwendigkeit sieht. Die Verschiebung der Bushaltestelle in Weipertshofen ist nicht möglich, da die Sichtweiten von 100m nicht eingehalten werden können. Deshalb wird eine Verlegung nicht genehmigt. Da es sich um eine alte Bushaltestelle handelt, hat diese Bestandsschutz. Solange hier nichts geändert wird, ist die Stelle so in Ordnung. Man habe es sich ganz genau und in alle Richtungen angeschaut. Es gibt hier keine andere Lösung, teilt BM Strobel mit. Eine 30er Zone kann von der Gemeinde aus nicht eingerichtet werden, da es sich um eine Kreisstraße handelt und die Voraussetzungen dafür fehlen.
Maifete
Ein Gemeinderat teilt mit, dass sich die Veranstalter der Maifete für die gute Unterstützung von der Verwaltung und vor allem vom Bauhof bedanken möchten.
Ehemalige Bürger zum Fest einladen
Ein Gemeinderat äußert den Wunsch, dass man ehemalige Bürgerinnen und Bürger mit einem Schreiben zum Fest einladet. Dies sei ein viel zu hoher Aufwand und ist schlichtweg nicht umsetzbar, so BM Strobel. Eine Gemeinderätin macht den Vorschlag einen Aufruf im Gemeindeblatt einzustellen, damit ortsansässige Bekannte und Verwandte ehemalige Bürgerinnen und Bürger auf die Festwochenenden hinweisen.