Sitzungsberichte: ChangeMe

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Bericht

icon.crdate27.09.2024

aus der Ortschaftsratssitzung Rechenberg vom 27.06.2024

Feststellung eventueller Hinderungsgründe nach § 29 GemO für die am 09.06.2024 gewählten Ortschaftsräte
Bürgermeister Strobel führt in das Thema ein. Nach der Kommunalwahl am 09.06.2024 hat der noch amtierende Ortschaftsrat zunächst festzustellen, ob für die neu gewählten Ortschaftsräte Hinderungsgründe bestehen, so dass sie nicht in den neuen Ortschaftsrat einziehen können. BM Strobel erläutert diese Befangenheitsgründe im Einzelnen. Diese liegen im Wesentlichen vor, wenn ein OR für die Gemeinde direkt oder indirekt arbeitet. Dies ist bei keinem OR der Fall. Es hat auch kein neu gewählter OR selbst Hinderungsgründe geltend gemacht und dem amtierenden Ortschaftsrat sind ebenfalls keine Hinderungsgründe bekannt. Der Ortschaftsrat stellt fest, dass bei den am 09.06.2024 gewählten Ortschaftsräten der Gemeinde Stimpfach, Ortschaft Rechenberg keine Hinderungsgründe nach § 29 GemO vorliegen. Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
Verschiedenes
RaiBa-Gebäude
OV Fuchs erläutert, dass das RaiBa-Gebäude derzeit zu 95 % als Lagerfläche genutzt wird. Dazu noch für die Vorbereitungen des Festumzuges für das Gemeindejubiläum.
Eichishof
OV Fuchs erläutert, dass bei den Bauarbeiten im Eichishof die Ausführung der Außenstrecken nochmals geändert wurde. Grund ist der doch schlechtere Zustand der Strecken als noch bei der Vergabe angenommen. Sie sollen nun doch gefräst und stabilisiert werden, bevor eine neue Fahrbahn aufgebaut wird. BM Strobel bedankt sich bei den Eichishöfern für Ihr Verständnis in der Baustelle und die aktive Mitarbeit.
HighLife-Konzert
OV Fuchs bedankt sich bei allen Helferinnen und Helfern für das wieder hervorragende Konzert am Schloss. Es lief alles sehr gut und kann als Erfolg gewertet werden.
Wahl
OV Fuchs und BM Strobel bedanken sich bei allen Kandidaten bei der Kommunalwahl und gratulieren den gewählten OVs. BM Strobel erläutert in Kürze das Wahlrecht, das in Rechenberg zu einem Ausgleichssitz und zur Losung geführt hat.
Mauer Connenweiler Straße
BM Strobel wird nach der Sanierung der Mauer gefragt. Dieser erläutert, dass dieses Projekt, wie alle anderen, noch nicht begonnenen Projekte, in diesem Jahr gestrichen wurde, da die Haushaltssituation nach den Gewerbesteuerausfällen sehr angespannt ist.