Sitzungsberichte: ChangeMe

Leitbild
hier: Planung eines Fitness-Parcours durch den SSV Stimpfach/Nachbarschaftshilfe
Der SSV Stimpfach ist im vergangenen Jahr auf die Gemeinde zugekommen mit der Idee, beginnend am Sportgelände einen Fitnessparcour mit mehreren Stationen in der Kalten Klinge zu installieren. Als Partner dafür hat sich der SSV den Nachbarschaftshilfeverein ins Boot geholt. Erarbeitet wird das Konzept von Studenten der Hochschule in Heilbronn.
Mittlerweile fanden dazu mehrere Termine der Projektbeteiligten statt und die Ergebnisse wurden mit der Verwaltung abgestimmt. Als nächsten Schritt soll es in die Finanzierung gehen. Diese soll weitestgehend über Crowdfunding und Sponsoring laufen.
Herr Scheiner vom SSV und Herr Schneider vom Nachbarschaftshilfeverein informierten den Gemeinderat über den aktuellen Stand des Projekts und die weiteren Planungen. Projektpartner sind die beiden Vereine, die Gemeinde Stimpfach als Träger und 5 Studenten aus dem Bereich BWL und Sportmanagement der FH Heilbronn. Die Vereine möchten durch diesen Parcour mehr Anreiz für Bewegung schaffen für alle Generationen. Der Parcour soll eine Gesamtlänge von 1,6 km haben und insgesamt 8 Stationen mit verschiedenen Übungen. Start und Ziel soll das Vereinsheim sein. Evtl. kann man auch noch geschichtliche Informationen mit in den Parcour einfließen lassen. Die Instandhaltung soll dann vom Bauhof übernommen werden, der auch bei der Installation der Materialien hilft.
Die beiden Vereine möchten die Kosten schmal halten und bestehendes mit einbeziehen. Es soll ein ordentlicher, schöner, wartungsarmer Parcour werden, welcher in die Natur eingebunden wird. Im Anschluss an die Vorstellung im Gemeinderat sollen nun Spendenaquise bei örtlichen Firmen sowie Fundraising über die örtlichen Banken betrieben werden.

EDV-System Verwaltung
hier: Vergabe der Hardwareausstattung
Nach 4 Jahren läuft der Leasingvertrag für die EDV-Hardware in der Rathausverwaltung aus. Nach den guten Erfahrungen mit dem IT-Haus Rüger aus Ilshofen im vergangenen Jahr hat die Verwaltung die Ausschreibung mit diesem Büro vorbereitet. IT-Rüger übernimmt auch die Installation, Einrichtung und die künftige Betreuung des EDV-Systems, nachdem die Verwaltung mit dem bisherigen Anbieter nicht zufrieden war.
Es ist geplant, die Hardware wieder auf 4 Jahre zu leasen. Im Nachgang zu dieser Vergabe werden hierfür dann entsprechende Angebote der Leasingfirmen eingeholt und in einer Folgesitzung der Leasingauftrag vergeben.
Für das Los der „Lieferung PC Netzwerk und Server“ wurden insgesamt 5 Angebote abgegeben. Der günstigste Anbieter ist die Firma Rist IT zum Angebotspreis von 40.086,32 €.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Auftrag für die „Lieferung PC Netzwerk und Server“ an die Firma Rist IT mit insgesamt 40.086,32 € zu vergeben und den Leasingauftrag in der nächsten Sitzung nach Vorlage der Leasingangebote zu vergeben.

Zustimmung zur Annahme von Spenden
Die Gemeinde darf zur Erfüllung ihrer Aufgaben Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen einwerben und annehmen. Die Einwerbung und Entgegennahme des Angebots einer Zuwendung obliegen dem Bürgermeister. Über die Annahme entscheidet der Gemeinderat.
Im Zeitraum Juli bis Dezember 2021 sind bei der Gemeinde Geld- und Sachspenden im Gesamtbetrag von 4.800 € eingegangen. Die eingegangenen Spenden, Schenkungen und/oder ähnlichen Zuwendungen werden angenommen.

Haushaltsplan 2022
hier: Einbringung des Haushaltsplanes
Wie in den Vorjahren auch soll der Haushaltsplan vor einer öffentlichen Beratung und Beschlussfassung zunächst nichtöffentlich in einer Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses vorberaten werden. Diese Beschlussfassung ist für die Februarsitzung geplant. Aus formalen Gründen muss der Haushaltsplan bis 31.01. aber zumindest eingebracht sein, um einen Zuschussantrag für den Ausgleichstock stellen zu können.
Dieser formale Schritt wurde in der Sitzung abgeschlossen. Auf die wichtigsten Eckdaten wurde in der Sitzung eingegangen. Die Verwaltung hat wie in den Vorjahren auch alle Mittelanmeldungen aufgenommen, wohl wissend, dass nicht alles umgesetzt werden kann. In den sich anschließenden Beratungen im Verwaltungs- und Finanzausschuss hatte der Gemeinderat die Möglichkeit, die notwendigen Prioritäten zu setzen.

Finanzen
hier:    Aufnahme Kommunaldarlehen
            a) Kommunaldarlehen PV-Anlage FWM/Bauhof 318.000 €
            b) Kommunaldarlehen allg. Investitionen            392.000 €
a) Auf den Dächern des neuen Bauhofs / Kalthalle und dem Feuerwehrmagazin wurde eine 300 kwp Fotovoltaik Anlage installiert, die noch im Januar 2022 in Betrieb gehen soll.
Die Anlage wird als Betrieb gewerblicher Art geführt und soll auf Empfehlung des Steuerbüros separat zu 100 % fremdfinanziert werden. Dadurch können die Zinsen des Darlehens und alle sonstigen laufenden Aufwendungen je nach Einspeisungsgrad mehrwertsteuerlich abgesetzt werden.
Die Kosten der PV-Anlage inclusive Ingenieurleistungen belaufen sich auf Netto 318.299 €.
Folglich soll auch ein eigenständiges Kommunaldarlehen in Höhe von 318.000 € zur Finanzierung aufgenommen werden.
Die Abschreibungsdauer einer PV-Anlage beträgt 20 Jahre, weshalb das Darlehen ebenfalls eine Mindestlaufzeit von 20 Jahren haben sollte.
b) Zur Deckung weiterer Investitionsausgaben und zur Liquiditätssicherung werden weitere Finanzmittel benötigt. Hierfür stehen der Gemeinde nach Abzug des ersten Darlehens weitere 382.000 € an restlichen Kreditermächtigungen aus 2021 zur Verfügung. 
Im Haushaltsplan 2021 wurden Kreditaufnahmen von 2,7 Mio. € veranschlagt und durch die Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt. Bisher wurden 2 Mio. € Fremdmittel im Jahr 2021 aufgenommen. Die jetzigen Kreditaufnahmen 2022 basieren beide auf der restlichen Kreditermächtigung 2021 mit 700.000 Euro.
Geplant ist folglich eine Kreditaufnahme über 318.000 Euro und eine Kreditaufnahme über 382.000 €. Die Laufzeit der geplanten Annuitätendarlehen sollen 20 Jahre betragen.
Abgerufen wurden zum 17.01.2022 bei den Banken verschiedene Zinsbindungsfristen von 10, 15 und Gesamtlaufzeit 20 Jahren.
Die Ergebnisse wurden in der Gemeinderatssitzung vorgestellt. Der Gemeinderat stimmte der Kreditaufnahme von insgesamt 700.000 € zu. Beide Kredite werden bei der günstigsten Anbieterin der DKB AG aufgenommen mit einer Zinsbindung von 20 Jahren und einem Zins von 0,81 %.

Einvernehmen zu Bauvorhaben nach § 36 Abs. 2 BauGB
Der Gemeinderat stimmte den folgenden Bauvorhaben zu und erteilte sein Einvernehmen:

1. Gartenpavillon als Hofladen mit Selbstbedienung, Flst.Nr. 1320/2, Rechenberg,
2. Nutzungsänderung - Umnutzung eines Stallgebäudes, Flst.Nr. 2432, Stimpfach
3. Erweiterung von best. Milchviehstall, Flst.Nr. 2828, Stimpfach

Bekanntgabe, Verschiedenes und Anfragen

• Kauf Gabelstapler Bauhof
  BM Strobel teilte mit, dass ein gebrauchter Gabelstapler für den Bauhof angeschafft wurde.
• Stellenausschreibung Kindergarten Weiperthofen und Reinigungskraft
  Der Bewerbungseingang sei sehr überschaubar, sagte BM Strobel. Die Stellen werden im neuen Gemeindeblatt nun nochmals ausgeschrieben.
• Baustelle
  BM Strobel teilte mit, dass die Baustelle und die Breitbandarbeiten nach dem Jahreswechsel langsam wieder anlaufen. Der Bauhof ist bereits umgezogen.
• Aktueller Corona Bericht
  Aktuell sind 17 Personen in Stimpfach infiziert und in Quarantäne. 10,7 % der Bevölkerung der Gemeinde Stimpfach wurden bereits durch das Virus in der Vergangenheit infiziert. Es sei relativ ruhig. BM Strobel befürchtet, dass dies die sogenannte „Ruhe vor dem Sturm“ ist, unwissend wie heftig dieser Sturm wird. Die Verwaltung hat sich gerüstet um die kritische Infrastruktur wie Winterdienst, Kläranlage etc. aufrecht erhalten zu können im Falle eines Falles.
  Am 30.01.2022 wird nochmals eine Impfaktion vom Landkreis stattfinden. BM Strobel ist der Meinung, dass wir nur durch das Impfen aus dieser misslichen Lage wieder rauskommen.
  Der SSV hat den Fasching bereits abgesagt, sowie auch den Kinderfasching. Ob der Umzug stattfinden kann, kann erst kurzfristig vorher entschieden werden.
• Spende Weihnachtskarten
  GRin Hofmann erläuterte dem Gremium die Arbeit des Vereins „Herzklopfen e.V.“, an den die diesjährige Spende „Spende statt Weihnachtsgrußkarten“ geht. Sie zeigte dem Gremium ein kleines Video über die Einrichtung und was mit den Kindern dort unternommen wird. Der Verein unterstützt die Kinderklinik in Freiburg mit Hilfe von Ärzten, Seelsorgern, Musiktherapeuten u.v.m. Der Betrag von 500 € soll für die Musiktherapie verwendet werden. Hier werden dann Instrumente oder auch das Fachpersonal davon bezahlt.
• LEADER Bewerbung
  Eine GRin wollte wissen, ob man sich dieses Jahr wieder für das LEADER-Förderprogramm bewerben wird. BM Strobel teilte mit, dass die Bewerbung diese Woche stattfindet und er selbstverständlich auch die Gemeinde Stimpfach für die nächste Förderkulisse bewerben wird bzw. sich die ganze Jagst Region bewirbt.
• Baugebiete
  Eine GRin informierte sich über den aktuellen Stand in Sachen Baugebiet „Rotstraße“. BM Strobel erläuterte, dass hier die eingegangenen Einwände abgearbeitet werden müssen.
  Die öffentliche Auslegung für das weitere Baugebiet in Rechenberg soll im zweiten Gemeindeblatt dieses Jahr stattfinden.
  Für das Baugebiet „Schlotfeld II - 2. Bauabschnitt“ soll die Ausschreibung Ende Januar / Anfang Februar stattfinden.
• 1000-jähriges Jubiläum
  Eine GRin fragte nach, wie der aktuelle Stand bei der Planung des 1000-jährigen Jubiläums sei. BM Strobel wird demnächst die Vorsitzenden der verschiedenen Gruppen zu einem Treffen einladen, um hier einen aktuellen Stand zu bekommen. Er ist sich sicher, dass die Planungen in den einzelnen Gremien gut laufen.