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Bericht

icon.crdate04.03.2022

aus der Sitzung des Gemeinderats vom 14. Februar 2022

aus der Sitzung des Gemeinderats vom 14. Februar 2022

Haushaltsplan 2022
hier: Beratung und Beschlussfassung
Der Haushalt 2022 wurde in der Gemeinderatssitzung am 17.01.2022 eingebracht.
Die Investitionsplanung 2022 bis 2025 und der Ergebnishaushalt 2022 wurden im Verwaltungs- und Finanzausschuss am 17.01.2022 ausführlich vorberaten.
Die Rahmendaten wurden nochmals in der Sitzung vorgestellt und besprochen.
Noch zu entscheiden war über eine zusätzliche Stelle eines weiteren Bauhofmitarbeiters. Des Weiteren greift die Verwaltung den Vorschlag aus dem Gemeinderat auf, die Anschaffung „Balkenmäher mit Umkehrfräse, Bandrechen und Kleinballenpresse“ für 32.000 € vorerst zurückzustellen und alternativ die Geräte anzumieten.
Leider besteht momentan nur die Möglichkeit, einen Balkenmäher sowie eine Fräse ohne Rechen anzumieten. Trotzdem sollen mit den mietbaren Gerätschaften vorab Erfahrungswerte in der Grünpflege 2022 gesammelt werden, die Aufschluss über den tatsächlichen Bedarf der Zusatzgeräte bringen werden.
Die sonstigen vom Gemeinderat gewünschten Änderungen wurden in den Haushalt 2022 eingearbeitet:

A: Ergebnishaushalt:
a) 11250000 Bauhof
Die jährliche Wartung der Trafostation mit 1.500 € wird dem Bauhof zugeschlagen.
Gleichzeitig reduzieren sich die Unterhaltungskosten bei der Feuerwehr 12600000 42110000 um diesen Betrag: +1.500 €
b) 11300000 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Für die Möglichkeit, das Mitteilungsblatt auch online auf der Homepage veröffentlichen zu können, werden Haushaltsmittel von 10.000 € beim Konto 44290000 eingestellt: +10.000 €
c) 11330000 Grundstücksmanagement
Durch die Rückstellung der Investition eines Balkenmähers samt Zubehör wurden im Ergebnishaushalt Mittel für die Anmietung eingestellt: +3.000 €
d) 12200000 Ordnungswesen / Ortsbehörde
Anstatt drei weiteren Hundetoiletten soll wegen des erhöhten Unterhaltungsaufwandes nur noch eine aufgestellt werden (Rad- und Fußweg Bachfeld-Rotstraße). Der Planansatz bei 42220000 wird von 1.200 € auf 400 € gekürzt. Die Umsetzung bestehender aber evtl. wenig genutzten Hundetoiletten auf mehr frequentierte Auslaufstrecken soll geprüft werden: -800 €
e) 12600000 Brandschutz
Konto 42110000 Unterhaltung: Der Planansatz wird um 1.500 € reduziert (siehe Punkt a).
Konto 42220000 Geräte: Der angemeldete Planansatz über 4 Vakuumfassanschlüsse á 250 € mit insgesamt 1.000 € wird zusätzlich eingestellt: -500 €
d) 61100000 Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen
Der Landkreis hat den Hebesatz für die Kreisumlage um 0,5% Punkte gesenkt. Dies entspricht einer Reduzierung der Kreisumlage von 23.200 € auf 1.484.833 € beim Konto 43720000: -23.200 €
Insgesamt reduziert sich der Aufwand im Ergebnishaushalt dadurch um 10.000 €.

B: Investitionsplanung 2022 - 2025
a) Pos. 3:7.1125.0000.099Bauhof          
Erwerb beweglicher Sachen des AV:
- Kauf Motorgerät samt Zubehör: 32.000 €.

Der Planansatz wird auf Vorschlag des Gemeinderats vorerst zurückgestellt. Alternativ zum Kauf sollen die nötigen Geräte für die Anlage / Bewirtschaftung / Pflege der Grünanlagen angemietet werden (siehe Ergebnishaushalt Punkt c). Der Planansatz mit 43.900 € reduziert sich auf 13.250 €: - 32.000 €
- Kauf Freischneider/Heckenschere Akku 1.350 €

Der geplante Kauf bei der Finanzposition Waldhalle 7.4241.0100.101 soll dem Bauhof zugeschlagen werden und nicht nur für die Außenanlagen der Waldhalle genutzt werden.
Der der steuerliche Vorteil der Vorsteuer durch die Auflösung des BgAs Waldhalle zum 01.01.2022 wegfällt, spricht hier nichts dagegen: + 1.350 €
Der Planansatz von 43.900 € reduziert sich im Saldo um 30.650 € auf13.250 €
b) Pos. 6: 7.4241.0200.001Sportplatz SSV
- Sportplatzsanierung Hauptplatz 14.000 €
Anstatt den Sportplatz zu belüften und mit Sand aufzufüllen, sollen punktuell die schadhaften Rasenflächen herausgeschält und mit Rollrasen ausgetauscht werden. Der Aufwand reduziert sich auf 7.000 €: -7.000 €
- 2 Fangzäune 34.000 €

Die Fangzäune sollen durch Verstärken der Fundamente wieder begradigt werden. Der Sanierungsaufwand reduziert sich dadurch auf 10.000 €: -24.000 €
- Spielgerät Rutschturm 4.000 €

Aufgrund der finanziellen Situation wir die Freiwilligkeitsleistung gestrichen. Evtl. besteht dieMöglichkeit das Spielgerät bei der Umsetzung des Fitness-Parcours aus Mitteln des Leitbildes zu realisieren: - 4.000 €
Der Planansatz von 52.000 € reduziert sich im Saldo um 35.000 € auf17.000 €
c) Pos. 8+9:7.1260.0000.099Brandschutz
Erwerb beweglicher Sachen des AV:
- Kauf Schere und Spreizer samt Zubehör für LF8    

Der Kauf wird analog 2021 zurückgestellt. Die jetzige Schere/Spreizer ist zwar alt und entspricht von der Leistungskraft nicht mehr den heutigen Anforderungen; sie ist jedoch noch funktionsfähig. Im Bedarfsfall soll durch entsprechende Alarmierungsschleifen das HLF10 Fahrzeug in Weipertshofen mit alarmiert werden; dieses Fahrzeug besitzt ebenfalls eine Schere/Spreizer, aber mit höherer Leistungskraft. Der Planansatz reduziert sich von 85.840 € auf 55.730 €: -30.110 €
- Ersatzbeschaffung Gerätewagen Logistik (GW-L2) incl. Beladung 450.000 €

Da das jetzige Fahrzeug Unimog SHA YL30 noch Kfz-TÜV bis Sept. 2023 und Feuerwehrtechn.- TÜV bis Juli 2024 besitzt, wird nach Rücksprache mit dem Feuerwehrkommandanten die Anschaffung im Haushaltsjahr 2024 eingeplant. Mit einem Ausfall des Fahrzeugs ist auf Grund des momentanen Zustandes nicht zu rechnen: -450.000 € / Zuschuss -55.000 €
Der Planansatz von insgesamt 480.840 € reduziert sich im Saldo um 425.110 € auf55.730 €
d) Pos. 12: 7.4241.0100.099Waldhalle
Erwerb beweglicher Sachen des AV:
- Akku Freischneider / Heckenschere 1.350 €

Die Beschaffung wird dem Bauhof zugeschlagen, siehe Punkt B: a): -1.350 €
- Schutzboden 12.000 €

Generell soll auch in Zukunft ein Schutzboden den Sportboden schützen.
Der jetzige Schutzboden soll jedoch so lange wie möglich genutzt werden, zumal in Pandemiezeiten der Schutzboden wohl sehr selten zum Einsatz kommen wird. Im nicht voraussehbaren Bedarfsfall müsste der Boden außerplanmäßig mit Zustimmung des Gemeinderats angeschafft werden. -12.000 €
Der Planansatz von insgesamt 13.350 € reduziert sich auf0 €.
e) Pos. 13: 7.5110.0100.099Stadtentwicklung /-planung
Der Planansatz von 100.000 € bleibt bestehen. Der Verwendungszweck in zwei von vier Vorhaben wird jedoch neu betitelt.
Alt: Konzept Gestaltung Dorfmittelpunkt wird Neu: Konzept Gestaltung Rathaus 10.000 €
Alt: Skaterpark wird Neu: Jugendforum/Jugendprojekte 40.000 €
Da hier kein konkretes Projekt vorgesehen ist, wird ein eingeplanter Zuschuss mit 16.000 € gestrichen, was den Haushalt in dieser Summe belastet: Zuschuss -16.000 €
f) Pos. 22: 7.5510.0200.001Spielplätze
Der angemeldete Planansatz für ein Spielgerät „Bodentrampolin“ für den Spielplatz Randenweiler mit 4.500 € kann auch für ein anderes Spielgerät verwendet werden. Die Betitelung des Planansatzes wird daher auf „Weiteres Spielgerät“ geändert: +/- 0 €
g) Pos. 25: 7.5730.0000.101 Öffentliche Einrichtungen
Umbau FWM Randenweiler zum Dorfgemeinschaftshaus   200.000 €

Die zeitliche Umsetzung samt Kostenerhebung und Zuschussantrag ist im Haushalt 2023 nicht realisierbar. Vor Umsetzung der Maßnahme muss daher eine fundierte Planung, auch in Bezug auf die Erschließung, vorhanden sein. Hierfür werden 2023 15.000 € eingestellt. Die evtl. Umsetzung ist in der Finanzplanung 2024 vorab mit geschätzten 200.000 € eingestellt: -200.000 € / Zuschuss -50.000 € / + 15.000 €
Insgesamt reduziert sich der Aufwand im Finanzhaushalt dadurch um 623.110 €

Unter Berücksichtigung dieser Änderungen weist der Haushalt 2022 ein Haushaltsvolumen von 11.616.327 € aus (Ergebnishaushalt 8.127.947 €, Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 3.488.380 €).
Der Ergebnishaushalt schließt mit einem negativen Gesamtergebnis von -676.146 € ab. Der Haushalt 2022 kann folglich den Werteverzehr, die Abschreibungen nicht erwirtschaften.
Der Finanzhaushalt mit den Investitionen weist einen Zahlungsmittelbedarf des Ergebnishaushaltes von -198.769 € aus. Ab 2023 ff. kann der Finanzhaushalt jedoch wieder Zahlungsmittelüberschüsse des Ergebnishaushaltes verzeichnen. In der Finanzrechnung werden alle kassenwirksamen Einzahlungen und Auszahlungen dargestellt, die Auskunft über die Liquidität unserer Gemeinde geben.
An Investitionen sind 3.488.380 € eingeplant. Denen stehen Einnahmen /Zuschüsse mit 2.489.450 € gegenüber. Der tatsächliche Finanzierungsbedarf beträgt 998.930 € und wird komplett mit Kreditaufnahmen von 1.000.000 € gedeckt. Bereits vor Verabschiedung des Haushaltes wurden weitere Darlehen über 700.000 € aus Kreditermächtigungen 2021 aufgenommen. Um mittelfristig im Planungszeitraum bis 2025 alle Investitionen umsetzen zu können, sind weitere Kredite über 800.000 € nötig, so dass die Verschuldung am Ende des Planungszeitraumes voraussichtlich
4.956.844 € betragen wird, was eine pro Kopf Verschuldung von 1.559 € (aktuell 690 €) entspricht. Die Nettoneuverschuldung im Planungszeitraum 1.1.2022 bis 31.12.2025 beträgt 991.600 €.
Hier muss jedoch angemerkt werden, dass dieser Verschuldung Vermögenswerte entgegenstehen, speziell Feuerwehrmagazin und Bauhof mit 5,5 Mio.€.

Die Pandemie bremst, wie bereits 2021 angekündigt, den Aufwärtstrend der letzten Jahre deutlich ab!

Die Auswirkungen der Pandemie sind in der Haushaltsplanung deshalb auch zu spüren. Trotz leicht steigenden Steuereinnahmen und höhere Umlagezahlungen aus dem Finanzausgleich mit +618.128 € im Vergleich zum Vorjahr reichen diese Mittel nicht für einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt aus. Die Investitionen müssen daher überwiegend mit Krediten finanziert werden, da auch die Rücklagen mit derzeit rd. 888.000 € nicht zur Finanzierung ausreichen.
Bei der Kreditaufnahme profitiert die Gemeinde glücklicherweise vom immer noch sehr niedrigen Zinsniveau. Über den Planungszeitraum kann die Gemeinde die Mindestliquidität abdecken. Auch ist Licht am Ende des Tunnels zu erkennen; so wird ab 2024 mit einem ausgeglichenen Ergebnishaushalt gerechnet. Auch beim Finanzhaushalt ist ab 2023 wieder mit positiven Nettoinvestitionsfinanzierungsmitteln zu rechnen.
Trotz aller Widrigkeiten mit nötigen Kreditaufnahmen handelt es sich 2022 um einen genehmigungsfähigen Haushalt, was unsere Rechtsaufsichtsbehörde bereits signalisiert hat.
In diesen schwierigen Zeiten gilt es trotzdem optimistisch in die Zukunft zu schauen und gemeinsam weiter nachhaltig die Geschicke der Gemeinde zu planen und voranzubringen.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig:
Der Haushaltsplan 2022 samt Haushaltssatzung vom 14.02.2022 wird wie beraten beschlossen.
Die zusätzliche Bauhofstelle wird im Haushaltspan belassen, jedoch mit einem Sperrvermerk versehen, bis das Gremium darüber entscheidet.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Haushaltsplan der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen.

Bebauungsplan „Schlossfeld IV“
hier: Auslegungsbeschluss

Nach Vorberatungen über die Ausweisung von Baugebieten nach § 13b BauGB im Dezember 2019 und einem daraus abgeleiteten Aufstellungsbeschluss unter anderem für das Baugebiet „Schlossfeld IV“ in Rechenberg in der Gemeinderatssitzung am
27. Juli 2020 wurde dem Gremium in der Sitzung vom 29. März 2021 ein Städtebaulicher Entwurf präsentiert. Dieser wurde damals im Ortschaftsrat vorberaten.
Seit dieser Sitzung wurden die Planungen detaillierter ausgearbeitet. Im Wesentlichen wurden die Zuschnitte der Grundstücke mehrmals überarbeitet und an die Vorstellungen des Ortschaftsrates angepasst. Offiziell hat der Ortschaftsrat Rechenberg in seiner letzten Sitzung am 16. Dezember 2021 nochmals darüber beraten und die Planungen abgesegnet. Da sich das Bauplanungsrecht zwischenzeitlich geändert hat, musste im Bereich des Umweltberichtes eine erneute Überprüfung des Gebietes erfolgen (Streuobstwiesen).
Um den Plan nun auslegen zu können, brauchen wir einen formalen Auslegungsbeschluss in der Gemeinderatssitzung. Die Bekanntmachung der Auslegung erfolgt dann im nächsten Amtsblatt. In der Anlage erhalten Sie das aktuelle Planwerk samt schriftlichem Teil zur Beratung und Beschlussfassung.
Der Gemeinderat stimmt den Planungen zum Bebauungsplan „Schlossfeld IV“ zu und beauftragt die Verwaltung als nächstes den Bebauungsplan nun öffentlich auszulegen sowie die Träger öffentlicher Belange zu beteiligen. Die vorgeschriebene Dachform soll noch gestrichen werden, damit z.B. auch kubische Gebäude möglich sind.

Kaspar-Mettmann-Schule
Start Mittagessen und erweiterter Nachmittagsbetreuung

Zum Beginn des zweiten Schulhalbjahres wurde die Nachmittagsbetreuung an der Kaspar-Mettmann-Schule ausgebaut. Seit dem 7. Februar werden Kinder montags bis freitags morgens vor dem Unterricht betreut. Des Weiteren findet nun von Montag bis Donnerstag eine Betreuung im Anschluss an den Unterricht bis 16:00 Uhr statt.
Als zweite Neuerung läuft ebenfalls seit dem 7. Februar das Essensangebot mit warmen Essen über die St. Anna Schwestern (wie im Kindergarten). Dies hat sich in den letzten Jahren hier aufgrund seiner Zuverlässigkeit und Qualität bewährt und wird von den Kindern im Kinderhaus St. Georg sehr gut angenommen.
Die Essensbestellung und Abrechnung wird wie im kath. Kindergarten ausschließlich elektronisch erfolgen. Hierfür wurde nach einem Elternabend im Januar dasselbe Buchungssystem wie im Kindergarten installiert. In Zusammenarbeit mit dem Koch der St. Anna Stiftung wurde ein Konvektomat für die Schule angeschafft, um das Essen vorzubereiten. Dadurch kann auf zusätzlichen Personal für die Essenaufbereitung verzichtet werden. Kinder, die essen aber nicht den ganzen Nachmittag in der Betreuung bleiben wollen, können frühestens ab 14:00 Uhr abgeholt werden, da das Mittagessen erst um 13:00 Uhr beginnt. Freitags endet die Betreuung nun ebenfalls um 14:00 Uhr (bislang 13:30 Uhr), damit auch hier ein Essen angeboten werden kann.
Mit diesen beiden Angeboten macht die KMS einen großen Sprung im Betreuungsangebot hin zu einer Ganztagesbetreuung. Die Verwaltung hofft, dass dieses neue Angebot von den Kindern/Eltern gut angenommen wird.
Der Gemeinderat nahm dies zur Kenntnis.

Einvernehmen zu Bauvorhaben nach § 36 Abs. II BauGB
Der Gemeinderat stimmte den folgenden Bauvorhaben zu und erteilte sein Einvernehmen:

  1. Neubau eines Wohnhauses mit ELW u. Doppelgarage im UG, Flst.Nr. 53/5, Stimpfach

Bekanntgabe, Verschiedenes und Anfragen
Verwaltung

  • OD Randenweiler
    Sanierung OD Randenweiler wurden nun doch Zuschüsse zugesagt. Problematisch war bisher, dass aufgrund der örtlichen Lage nicht die geforderte zuschussfähige Ausbaubreite möglich ist. Es müssen die Gehwege allerdings so breit, wie die örtliche Lage es ermöglicht, ausgebaut werden, damit diese förderfähig sind.
  • Schlotfeld 2
    Das Ingenieurbüro bereitet aktuell die Ausschreibung für den nächsten Bauabschnitt vor. Submission soll am 10.3.2022 sein und die Ausführung ist bis Ende Juli vorgesehen.
  • Eigenwasserversorgung
    Aktuell gibt es dazu keine neueren Entwicklungen
  • Kiga Rechenberg
    Der Tagesordnungspunkt zur möglichen Erweiterung des Kindergarten Rechenbergs wurde verschoben, da frühestens im nächsten Jahr die Kapazität nicht mehr ausreichen wird.
  • Leasing Rathaus EDV
    Die Fa. IT-Rüger ist mit den Vorbereitungen noch nicht soweit, sodass in dieser Sitzung darüber nicht entschieden werden konnte.
  • Gebäudebesichtigung
    BM Strobel gibt bekannt, dass am 26.2.2022 vorgesehen ist mit dem Bauausschuss die 3 Feuerwehrgebäude (Randenweiler, Rechenberg und Stimpfach) zu besichtigen.
  • Sachstand Corona
    BM Strobel berichtet, dass 10,7 % der Gemeindebevölkerung bis vor vier Wochen mit dem Corona-Virus infiziert waren. Seither sind weitere 5 % hinzu gekommen. Aktuell sind permanent 80 positive Fälle zu verzeichnen. Er hofft, dass bald der Scheiter der Omrikon-Welle erreicht ist. Die Betroffenen rufen alle bei der Gemeindeverwaltung an und erfragen dort ihre Quarantänezeit. Bisher hatten wir bei den Infektionen viel Glück in der Schule und im Kindergarten, sodass da nur sehr wenige Fälle bislang warn. Hinzu kommen noch umsichtige Eltern, die Kinder lange zu Hause lassen und dass die Kinder erst positiv sind, wenn sie schon eine Weile zu Hause sind. Stand jetzt sind keine weiteren Impfaktionen geplant. Bei der letzten Aktion des Landkreises hätten 260 Impfungen stattfinden können, nur 30 Personen war dann da.

Gemeinderat

  • Breitband Schule
    Eine Gemeinderätin erkundigt sich nach dem Sachstand Breitband Schule. BM Strobel berichtet, dass letzte Woche Mittwoch die Glasfaserleitung eingeblasen und Freitag freigeschaltet wurde, Whiteboards montiert sind und nach der Installation alsbald in Betrieb genommen werden.
  • Schaukasten Landfrauen
    Eine Gemeinderätin berichtet vom Wunsch der Landfrauen, dass innerorts in einem Schaukasten Vereinsinfos veröffentlicht werden. Die Idee ist, dass die Landfrauen diesen anschaffen, evtl. der Bauhof diesen aufstellt und die Gemeinde den Boden zur Verfügung stellt. BM Strobel erklärt, dass per Infoschreiben erst der Kontakt zu den anderen Vereine gesucht werden soll, um deren Bedarf abzufragen.
  • Neues Logo
    Ein Gemeinderat moniert, dass das neue Logo noch nicht umgesetzt ist, insbesondere das Mitteilungsblatt sollte entsprechend überarbeitet werden.
    BM Strobel berichtet, dass Fahrzeuge Bauhof entsprechend beschriftet sind, Briefe und Umschläge umgestellt sind und die Homepage insgesamt umgearbeitet wird.
  • Kieshaufen
    Ein Gemeinderat erkundigt sich, ob der Kieshaufen bei den Kleingärten in Stimpfach bald weg kommt.
  • Jubiläum
    Auf Frage eines Gemeinderats erklärt BM Strobel, dass ein Treffen der Arbeitsgruppen alsbald terminiert wird, damit ein Austausch zum derzeitigen Stand stattfinden kann.