Sitzungsberichte: ChangeMe

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Herbstlaub

Bericht

icon.crdate20.01.2023

aus der Sitzung des Gemeinderats vom 12. Dezember 2022

Bürgerfragestunde
Eine Bürgerin merkt an, dass es erfreulich ist, dass die Tagesordnung diesmal richtig auf der Homepage eingestellt war und möchte wissen, wann die neue Homepage online geht. BM Strobel teilt mit, dass der Start der neuen Homepage für den 08.01.2023 geplant ist.

Gemeinsame Klimaschutzstrategie
hier: Teilnahme am kreisweiten Energiemanagement
Der Klimawandel schreitet auch in Baden-Württemberg weiter voran. Durch die sich auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene vollziehenden hochdynamischen Entwicklungen der Klimaschutzpolitik ergeben sich immer mehr und größere Herausforderungen für die Kommunen. Neben den politischen Vorgaben, steigenden Energiekosten und Sanierungsstaus muss auch der Anpassung an den Klimawandel mehr und mehr Rechnung getragen werden. Dabei fehlt es grundsätzlich an Personal, Zeit und Expertise in den Kommunen. Hinzu kommt der steigende Druck aus der Bevölkerung.
Vor diesem Hintergrund wurde eine gemeinsame Klimastrategie für den Landkreis Schwäbisch Hall durch das energieZENTRUM ausgearbeitet. Hierdurch sollen die bestehenden und zukünftigen Herausforderungen gemeinsam und effektiv gelöst werden. Kern der Strategie ist die zentralisierte Bildung eines Expert*innen-Teams, welches die vielfältigen Aufgaben übernimmt und die Kommunen bei der Lösung unterstützt. Durch die zentrale Ansiedelung im energieZENTRUM ergibt sich eine Vielzahl an Synergien, wodurch eine größtmögliche Effektivität für die teilnehmenden Kommunen entsteht. Hierdurch kann ein Wissenspool geschaffen werden, indem vorhandenes Wissen weitergegeben und ausgetauscht wird. Nicht zuletzt wird somit auch die Personalgewinnung vereinfacht.
Diese Klimaschutzstrategie wurde dem Gemeinderat in der Sitzung im Juli 2022 durch das Energiezentrum des Landkreises vorgestellt und der Gemeinderat hat darüber beraten.
In einem ersten Schritt wird eine Klimaschutzkoordination geschaffen. Die Aufgaben dieser Klimaschutzkoordination sind u.a. die Erarbeitung, Initiierung und Begleitung treibhausgas-mindernden Maßnahmen, Förderberatung sowie Informationsvermittlung und Öffentlichkeitsarbeit. Zusätzlich wird mit externer Unterstützung eine CO2-Bilanz erstellt. Der Gemeinderat hat im Juli beschlossen, an dieser gemeinsamen Klimakoordination teilzunehmen.
In einem zweiten Schritt soll nun ein kommunales Energiemanagement eingeführt werden. Dieses soll aufgrund der derzeitigen Energiekrise möglichst zeitnah folgen. Unter Energiemanagement versteht man die kontinuierliche Begehung und Betreuung von Gebäuden und deren Nutzer, mit dem Ziel, eine Minimierung des Energieverbrauchs bzw. der Energiebezugskosten zu erreichen. Der Schlüssel für den Erfolg liegt dabei in der Koordination und Zusammenführung einer Vielzahl von Aufgaben, zu denen unter anderem eine systematische Energieverbrauchserfassung und Kontrolle, eine Analyse und Optimierung der Gebäudetechnik, der dort installierten technischen Einrichtungen und deren Nutzung, die Überprüfung und Optimierung der Regelungseinrichtungen, die Überprüfung und ggf. Anpassung der Energiebezugsverträge, die Lenkung von Wartungs- und Instandhaltungsbemühungen, die Schulung der Gebäudeverantwortlichen und schließlich auch die Motivierung der Nutzer zu energiesparendem Verhalten zählen. Gleichzeitig liefert das Energiemanagement die Datengrundlage für weitere optionale Schritte im Klimaschutz (Klimaschutzmanagement oder klimaneutrale Verwaltung). Die erzielbaren Kosteneinsparungen beim kommunalen Energiemanagement liegen bei 20-30%.
Eine Teilnahme an diesem zweiten Schritt hat der Gemeinderat im Juli noch nicht beschlossen, sondern auf später vertagt. Dies auch, weil das Energiezentrum im Juli davon ausging, dass man sich mit einem Förderantrag für diesen zweiten Schritt bis 2023 Zeit lassen kann. Es deutet sich nun aber an, dass ein Förderantrag dafür zwingend noch in 2023 gestellt werden muss. Daher bereitet das Energiezentrum diesen aktuell vor und wird ihn noch in diesem Jahr stellen. Kommunen, die daran teilnehmen wollen und einen entsprechenden Beschluss im Sommer noch nicht mit gefasst haben, müssen diesen daher nun noch nachholen.
Für das Energiemanagement wird eine Personalstelle aufgrund des Arbeitsumfanges für durchschnittlich vier bis fünf Kommunen geschaffen. Diese wird ebenfalls zu 70% durch die Kommunalrichtlinie gefördert.  Damit liegen die Kosten je Kommune bei ca. 8.242 € pro Jahr für drei Jahre. Zusätzlich können weitere förderbare Kosten für Messtechnik, Gebäudebewertungen und externe Unterstützung im Wert von 6.080 € pro Jahr geltend gemacht werden. Somit ergibt sich ein Gesamtbetrag von durchschnittlich 14.322 € pro Jahr. Hiermit erhält jede Kommune durchschnittlich 55 Arbeitstage jährlich.
Die Kosten wurden auf Grundlage der Aufteilung einer Personalstelle für das Energiemanagement auf vier Kommunen berechnet. Die finalen Kosten ergeben sich anhand der Anzahl der Liegenschaften der Kommune und der Aufteilung, wie viele Kommunen durch eine Personalstelle gedeckt werden.
Frau Schöner vom energieZENTRUM stellt hierzu alle wichtigen Daten in ihrer Präsentation vor.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig:
Im Rahmen der landkreisweiten Klimastrategie dem Aufbau und dem kontinuierlichen Betrieb eines Energiemanagements zuzustimmen. Hierfür werden die notwendigen Haushaltsmittel bereitgestellt.

Standesamtswesen
hier: Bestellung von Frau Lisa Strobel zur Standesbeamtin

Bislang gibt es in der Gemeindeverwaltung nur eine Vollstandesbeamtin, die alle Standesbeamtentätigkeiten erfüllen darf. Bürgermeister Strobel ist nur Eheschließungsstandesbeamter. Um in diesem Bereich in der Verwaltung besser aufgestellt zu sein, wird Lisa-Marie Strobel im Januar den zweiwöchigen Grundlehrgang in Bad Salzschlirf für Standesbeamte absolvieren. Als Verwaltungsfachangestellte bringt sie die nötige Ausbildung mit, um nach erfolgreich absolviertem Grundlehrgang als Standesbeamtin ernannt zu werden. Damit kann sie zum 01.02.2023 zunächst zur Standesbeamtin auf Widerruf bestellt werden. Dies muss für 3 Monate erfolgen, bevor sie ab 01.05.2023 zur Vollstandesbeamtin ernannt werden kann.
Die Ernennungen dazu muss durch den Gemeinderat per Beschluss erfolgen und kann bereits vorgreifend in der heutigen Sitzung erfolgen.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig:
a) Frau Lisa-Marie Strobel wird für den Zeitraum vom 01.02.2023 bis 30.04.2023 zur Standesbeamtin auf Widerruf ernannt.
b) Frau Lisa-Marie Strobel wird ab dem 01.05.2023 zur Standesbeamtin der Gemeinde Stimpfach ernannt. 

Bauplätze
a) Anpassung der Bauplatzpreise
Im Zuge des Vermarktungsstartes für das Baugebiet Schlotfeld II hat die Verwaltung auch vorhandene Reservierungen für Bauplätze in älteren Bauabschnitten kontrolliert, abgefragt und bereinigt. In diesem Zuge sind nun einige Bauplätze wieder frei geworden.
Gleichzeitig wurde festgestellt, dass die neuen Bodenrichtwerte, die alle 2 Jahre vom Gutachterausschuss der VVG Crailsheim aktualisiert werden, für diese älteren Bauabschnitte mittlerweile höher liegen als die derzeit gültigen Verkaufspreise für unsere Bauplätze in älteren Bauabschnitten. Daher regt die Verwaltung eine Anpassung der Bauplatzpreise in älteren Baugebieten für die noch freien Restplätze auf den aktuellen Stand an.
Konkret handelt es sich um:
Bachfeld II:
1 Bauplatz, alter Preis 102 € (100 €) Innenlage, Bodenrichtwert 115 €
Bachfeld III:
1 Bauplatz, alter Preis 105 € (103 €) Innenlage, Bodenrichtwert noch nicht angesetzt.
Schlossfeld III:
1 Bauplatz, alter Preis 91 € (89 €), Bodenrichtwert 100 €.
Schlotfeld II, 1. Abschnitt:
2 Bauplätze, alter Preis 105 € (103 €) Innenlage, Bodenrichtwert 110 €.
Bei den Preisen in Klammern ist die Kinderpauschale abgezogen. Für das Baugebiet Schlotfeld II, 2. Abschnitt hat der Gemeinderat einen Verkaufspreis von 130 € für die Innenlage und 135 € für die Randlage beschlossen. Die Verwaltung schlägt vor, die Vermarktungspreise zumindest auf den Stand der aktuellen Bodenrichtwerte anzuheben. Für das Bachfeld und Schlotfeld wäre auch eine Anhebung auf die aktuellen Preise in Schlotfeld II, 2. Abschnitt denkbar.
Ein GR merkt an, dass man bei einer Erhöhung der Preise auch das Verhältnis zwischen Angebot und Nachfrage betrachten sollte.
Das Gremium ist sich einig, dass man die Bauplatzpreise anpassen muss.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig:
Die Bauplatzpreise für die noch übrigen Bauplätze wie folgt zu erhöhen.
Im Baugebiet Schlotfeld und Bachfeld werden die Bauplatzpreise auf 130,00 €/m² angehoben und somit an den Bauplatzpreis Schlotfeld II, 2. Bauabschnitt angepasst. Im Baugebiet Schlossfeld wird der Bauplatzpreis auf den Bodenrichtwert von 100,00 €/m² angehoben.
b)  Ergebnis der Verlosung der Bauplätze Schlotfeld II
Die Bewerbungsfrist für den aktuellen Bauabschnitt im Schlotfeld II ist am 21.11. abgelaufen. Es sind 11 Bewerbungen auf Bauplätze eingegangen. Die Sichtung und Wertung der Bewerbungen hat in den KW 47/48 in der Verwaltung stattgefunden. Die Bewerber wurden am 07.12.2022 um 17:00 Uhr zur Vergabe bzw. Verlosung der Bauplätze in den Versammlungsraum im FFW-Magazin eingeladen. Ein Notartermin wurde bereits Anfang Februar 2023 festgelegt. Zu der Verlosung kann BM Strobel nur so viel sagen, dass aktuell alle 9 Plätze verlost wurden und keiner übriggeblieben ist. Soviel zu dem aktuellen Verhältnis zwischen Angebot und Nachfrage. Trotz höherer Zinsen und höherer Baukosten, möchten die Leute dennoch bauen.

Bericht aus dem Jugendforum
Am Samstag, 26.11.2022 hat die Gemeindeverwaltung erneut alle Jugendlichen zwischen 10 und 18 Jahren zu einem Jugendforum eingeladen. Es waren leider nur 14 Jugendliche anwesend. Diese haben aber berichtet, dass bedauerlicherweise derzeit sehr viele Kinder und Jugendliche von der Grippe-/ und Erkältungswelle erfasst wurden, die derzeit unsere Schulen und Kindergärten befallen hat. Ansonsten wären mehr Jugendliche gekommen.
BM Strobel berichtet, dass es eine angenehme Atmosphäre bei dem Treffen war. Das Treffen dauert ungefähr 2,5 h. In einer ersten Runde hat er die Jugendlichen gefragt, was Ihnen in der Gemeinde fehlt. Hier kam die Anregung nach mehr Blumen und auch nach mehr Zebrastreifen. Weiter fragten die Jugendlichen nach einem Jugendraum; den Jüngeren war die Aufwertung von den Spielplätzen wichtig. Es gibt nun nach Fasching zwei Termine. Zum einen für die älteren Jugendlichen, um das Thema Jugendraum zu besprechen und zum anderen mit den Jüngeren, um über die Spielplätze zu reden. Dinge die bis dahin schon verändert werden können, möchte Herr Strobel versuchen umzusetzen, wie z.B. Tischtennisplatten etc.
In einer 2. Runde fragte Herr Strobel die Kinder, was ihnen denn an den Vereinen fehlt? Hier äußerten die Jugendlichen den Wunsch nach einem Jugendchor und einer Fußballmädchenmannschaft. Bei der Garde gäbe es extrem lange Wartelisten, was für viele auch sehr schade ist. Diese Anmerkungen hat Herr Strobel so mitgenommen und wird dies an die Vereine weitergeben.
Als dritten Punkt wollte Herr Strobel wissen, wie die Jugendlichen die Organisation des Jugendforums finden. Samstagnachmittag finden sie super und auch die schriftliche Einladung war sehr einladend.

Einvernehmen zu Bauvorhaben nach § 36 Abs. 2 BauGB
Der Gemeinderat stimmte den folgenden Bauvorhaben zu und erteilte sein Einvernehmen:
1. Neubau eines Einfamilienhauses, Flst.Nr. 23, Stimpfach
2. Energetische Sanierung Dach, Flst.Nr. 889/1, Stimpfach

Bekanntgabe, Verschiedenes und Anfragen
Verwaltung

  • Corona
    Hier teilt BM Strobel mit, dass es aktuell nichts Neues über Corona zu berichten gibt.
  • Sitzungstermine
    BM Strobel teilt dem Gremium die Sitzungstermine für das Jahr 2023 mit.
    • Neujahrsempfang, Sonntag, 08. Januar 2023
    • Klausurtagung , Samstag, 14.01.2023
    • Gemeinderatssitzung Januar, Montag, 30.01.2023
    • Gemeinderatssitzung Februar, Montag, 27.02.2023
    • Gemeinderatssitzung März, Montag, 27.03.2023
    • Sitzung Gemeinsamer Ausschuss VVG Crailsheim,  Mittwoch, 22.03.2023
    • Gemeinderatssitzung April, Montag, 24.04.2023
    • Gemeinderatssitzung Mai, Montag, 22.05.2023
    • Gemeinderatssitzung Juni, Montag, 26.06.2023
    • Gemeinderatssitzung Juli, Montag, 24.07.2023
    • Sitzung Gemeinsamer Ausschuss VVG Crailsheim, Mittwoch, 12.07.2023
      (Reservetermin)
    • Sitzungspause
    • Gemeinderatssitzung September, Montag, 25.09.2023
    • Gemeinderatssitzung Oktober, Montag, 16.10.2023
    • Gemeinderatssitzung November, Montag, 13.11.2023
    • Sitzung Gemeinsamer Ausschuss VVG Crailsheim, Donnerstag, 30.11.2023
    • Gemeinderatssitzung Dezember, Montag, 11.12.2023
    • Bürgermeisterwahlen, Nov/Dez (noch offen)
  • Fußgängerüberwege
    BM Strobel teilt mit, dass die Verwaltung hier intensiv beim Landratsamt nachgehakt hat. Die Planungen hierzu liegen aktuell bei einem Planungsbüro.
  • § 2b UstG
    BM Strobel berichtet dem Gremium, dass man hier die Option 2 Jahre zurückzustellen ziehen wird. Zwar wurde in der letzten Sitzung die nötige Satzung beschlossen, jedoch ist der Umsetzungsaufwand sehr hoch. Hier will man abwarten, was möglicherweise in Berlin oder Brüssel noch dazu entschieden wird.
  • Straßenbau Eichishof
    BM Strobel teilt dem Gremium mit, dass es für das Projekt Eichishof keine Förderung aus GVFG geben wird. Der Förderantrag der Gemeinde wird keinen Erfolg haben, da man die Anforderung hierfür einfach nicht einhält ( z. B. nötige Verkehrszahlen, Mindestausbaubreite von 6 m).
  • Spende Weihnachtsmail
    Wie jedes Jahr wird die Gemeindeverwaltung die eingesparten Kosten einer Weihnachtskarte spenden und möchte hierzu vom Gremium einen Vorschlag. Das Gremium entscheidet sich für den Förderverein krebskranker Kinder “Herzklopfen“ in Freiburg. Frau Hofmann teilt mit, dass die Organisation das Haus, in welchem die Eltern der kranken Kinder übernachten, kaufen möchten.
  • Kalender 2023
    Die Gemeinderäte bekommen als kleines Dankeschön und vorzeitiges Weihnachtsgeschenk den durch Herrn Migliorin gestalteten Jahreskalender 2023 geschenkt. Dieser kann auch über das Rathaus erworben werden. Der Erlös wird einem gemeinnützigen Zweck zur Verfügung gestellt.

Gemeinderat

  • Termin Klausurtagung
    Ein GR findet den Termin für die Klausurtagung sehr kurzfristig und würde es befürworten, dass man die Termine vorher mit dem Gemeinderat bespricht.
  • Bahnhalt
    Eine GRin möchte hier den aktuellen Stand wissen. BM Strobel teilt mit, dass er hierzu nächste Woche eine Videokonferenz mit der Firma hat, die hier ein vertiefendes Gutachten erstellen soll. Bis Frühjahr 2023 bekommt man dann hierzu erste Einschätzungen zu den einzelnen Bahnhöfen mitgeteilt.
  • Banner über B290
    Eine GRin möchte wissen, was mit dem Banner über die B290 ist. Hier wartet man schon lange auf eine Rückmeldung. BM Strobel wird dies mit der Straßenverkehrsbehörde besprechen.
  • Schulsozialarbeiter
    Eine GRin erinnert daran, dass man in diesem Jahr über eine Stelle gemeinsam mit Fichtenau abgestimmt hat, um für beide Gemeinden einen Schulsozialarbeiter einzustellen. BM Strobel teilt mit, dass man die Stelle ausgeschrieben hat, es aber schwierig ist hier jemanden zu finden. Die GRin merkt an, ob es nicht eine Option wäre hier auch mal auf die Kirchengemeinde zuzugehen, dass man sich einen Sozialarbeiter in der Gemeinde teilt.
  • Ortskartellsitzung
    Eine GRin äußert den Wunsch, dass man sich bezgl. des Jubiläumsjahrs 2024 baldmöglichst trifft. BM Strobel teilt mit, dass hier eine Einladung kommt.
  • Festwirt
    Ein GR informiert sich, ob der Vertrag mit dem Festwirt bereits unterschrieben ist. BM Strobel ist hier in Kontakt mit dem Festwirt.
  • Breitband
    Ein weiterer GR möchte wissen, wann die Beblasung stattfindet. BM Strobel erläutert dem Gremium, das man der ENBW mitgeteilt hat, dass sie bitte umgehend die Leerrohre beblasen sollen.
  • Jubiläum
    Eine GRin wollte eigentlich, dass die Fixtermine für das Jubiläum 2024 bereits in den jetzigen Veranstaltungskalender mit aufgenommen werden. Dies konnte leider nicht umgesetzt werden. BM Strobel teilt mit, dass der Veranstaltungskalender für das Jahr 2024 bereits Mitte 2023 erstellt und veröffentlich wird und dass alle Termine auf der neuen Homepage erscheinen werden.
  • Versammlungsraum / FFW-Magazin
    Ein GR möchte wissen, wann die Mängel behoben werden. Die Mängel werden nach und nach behoben, teilt BM Strobel mit. Er selbst, der Architekt und die Ingenieure sind hier dran.
    Des Weiteren möchte der GR wissen, was mit dem Namen für den Raum passiert. Hier teilt BM Strobel mit, dass hierzu ein Aufruf im Gemeindeblatt über Vorschläge kommen wird, so wollte es das Gremium. BM Strobel möchte das Gremium trotzdem auch bitten sich hierüber Gedanken zu machen.
  • Eröffnung SETA Hörbühl
    Ein GR teilt mit, dass die Hörbühler zur Eröffnung der Tagespflege eigentlich jemanden von der Verwaltung erwartet haben. BM Strobel teilt mit, dass er hier keine Einladung erhalten hat. Er war aber bereits bei der inoffiziellen Eröffnung zu Corona-Zeiten vor Ort. Hierzu gab es damals auch einen Bericht im Gemeindeblatt.

BM Strobel schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und bedankt sich bei dem Gremium für die gute Zusammenarbeit im letzten Jahr. Er wünscht allen Anwesenden schöne Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Auch GRin Rathgeb schließt sich dem Dank an und wünscht allen gesegnete und ruhige Tage.