Sitzungsberichte: ChangeMe

Besuch der Hebammenpraxis Lichterblume Stimpfach
Vor einiger Zeit wurde im Gemeinderat der Wunsch geäußert, die Hebammenpraxis Lichterblume von Frau Soldner in Stimpfach zu besichtigen. Diesen Besichtigungstermin konnte die Verwaltung nun vereinbaren. Vor der öffentlichen Sitzung im Versammlungsraum begrüßte BM Strobel die Gemeinderäte in den Praxisräumen von Frau Soldner. Er ist sehr froh und stolz, dass Stimpfach eine Hebamme in der Gemeinde hat. Frau Soldner gab dem Gemeinderat einen kleinen Einblick in ihre tägliche Arbeit als Hebamme und was sie in den neuen Räumen alles anbietet. Vom ersten Gespräch mit der Schwangeren über Geburtsvorbereitungskurse, Wochenbettbetreuung bis hin zum Rückbildungskurs begleitet Frau Soldner 3-4 Schwangere Frauen pro Monat. Mehr Frauen kann sie nicht betreuen neben ihrer eigenen Familie und der Arbeit im Krankenhaus in Crailsheim. Es wird auch der Mangel an Hebammen und die geringe Bezahlung angesprochen.
 
Bauhof
hier: Bekanntgabe Fahrzeugbeschaffung
Anschließend konnte sich der Gemeinderat noch das neue Auto des Bauhofs anschauen, bevor es dann zur öffentlichen Sitzung im neuen Versammlungsraum mit dem neuen Namen „Wiesental-Forum“ ging.
 
Im Haushaltsplan 2023 wurden für die Anschaffung eines weiteren Bauhoffahrzeugs Mittel in Höhe von 20.000 € eingestellt. Die Verwaltung hat sich hier nun für ein Inserat auf Mobile.de entschieden. Es war ein VW Transporter T5 Doppelkabine mit Pritsche und Plane in Crailsheim ausgeschrieben. Dieser wurde am 01.03.2023 gekauft, da der Transporter in einem sehr guten Zustand ist. Dankenswerter Weise wurde die Verwaltung durch den Gemeinderat Marcus Wahl unterstützt, der das Fahrzeug genau angeschaut. Der Kaufpreis liegt bei 14.800 €. Das Fahrzeug soll hauptsächlich in der Grünpflege eingesetzt werden. Mit dem VW Transporter T5 Doka mit Pritsche ist es wichtig und möglich mindestens 3 Mitarbeiter mitzunehmen und alle benötigten Gerätschaften auf der Pritsche trocken zu transportieren.
 
Energie/Wärmeversorgung
hier: Vergabe zur Lieferung von 2 Notstromaggregaten
Der Gemeinderat hatte bereits im vergangenen Jahr die Anschaffung von 2 Notstromaggregaten für die Waldhalle und das FFW-Magazin beschlossen. Anschließend wurde der Zuschuss für das Aggregat FFW beantragt. Nachdem dieser bewilligt war, hat das Ing-Büro Fetzer damit begonnen, Angebote einzuholen. Da es sich hier um wenige Fachfirmen handelt, erfolgt dies nicht im Wege einer öffentlichen Ausschreibung, sondern im Wege der Angebotseinholung. Dieser Tagesordnungspunkt wurde vom Gemeinderat in der letzten Sitzung im Februar vertagt mit der Bitte, noch weitere Angebote bei den örtlichen Firmen einzuholen. Dies wurde nun auch so von der Verwaltung erledigt. BM Strobel legt dem Gemeinderat eine aktualisierte Liste der Preise vor. Es wurden nun insgesamt sechs Angebote abgegeben. Das günstigste Angebot kommt von der Firma Stromerzeuger Filstal GmbH aus Uhingen mit einem Angebotspreis von 42.610,22 € für das Aggregat der Feuerwehr mit Kufen und 48.112,78 € für das Aggregat der Waldhalle ebenfalls mit Kufen. Man bleibt hier unter dem Planansatz von 67.000,00 € für das Aggregat der Feuerwehr und 98.800,00 € der Waldhalle.
 
Der Gemeinderat beschließt einstimmig der Vergabe zur Lieferung von zwei Notstromaggregaten an die Firma Stromerzeuger Filstal GmbH in Uhingen zu einem Angebotspreis von 42.610,22 € (Feuerwehr) und 48.112,78 € (Waldhalle) zuzustimmen.
 
BGA Wasserversorgung
hier: Vorratsbeschluss Ergebnis auf neue Rechnung vorgetragen
Beim Jahresabschluss 2020 Betrieb gewerblicher Art (BgA) Wasserversorgung Stimpfach ergibt sich nach Deckung aller Kosten ein Restgewinn von 28.734,47 €. Der Gewinnvortrag zählt zum Eigenkapital und bietet eine gute Möglichkeit Ausgaben im folgenden Jahr zu berücksichtigen und damit evtl. Verluste auszugleichen. Steuerlich wirkt sich ein Gewinnvortrag nicht aus, da dieser bereits im Vorjahr versteuert wird.Das Steuerbüro bittet generell einen Vorratsbeschluss in der Form zu fassen, dass die Ergebnisse auf neue Rechnung vorgetragen werden. Mit diesem formellen Beschluss muss nicht jedes Jahr ein separater Gewinnvortrag beschlossen werden.
 
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass die Ergebnisse der Wasserversorgung Stimpfach ab 2020 generell auf neue Rechnung vorgetragen werden.
 
Ehrenordnung
hier: Beratung und Beschlussfassung
Auf Wunsch des Gemeinderats soll für die Gemeinde Stimpfach eine Ehrenordnung erarbeitet und erlassen werden. Hauptamtsleiterin Bögelein hat daraufhin einen Entwurf erarbeitet und mehrere Ehrenordnungen anderer Gemeinden als Vergleichssatzung eingeholt. Diese wurden dem Gemeinderat im letzten Jahr zusammen mit dem Entwurf der Verwaltung vorgelegt. Insgesamt hat der Gemeinderat bereits mehrfach über Entwürfe vorberaten, zuletzt im November 2022 in nichtöffentlicher Sitzung. Auf der Grundlage, dieser bisher stattgefundenen Beratungen wurde nun seitens der Verwaltung ein endgültiger Entwurf erarbeitet der aus Sicht der Verwaltung nun öffentlich beraten und beschlossen werden kann. Der vorgelegte Entwurf wird von Frau Bögelein dem Gremium vorgetragen und noch einzelne Veränderungen vorgenommen. Diese Änderungen werden nun eingearbeitet, sodass der Beschluss in der nächsten Sitzung gefasst werden kann.
 
Sanierung der Ortsdurchfahrt Randenweiler /B290
hier: Aktuelle Informationen zum Baustart
In der letzten Sitzung des Gemeinderates am 27.02.2023 erfolgte die Vergabe der Bauarbeiten für die bevorstehenden Baumaßnamen an der Ortsdurchfahrt Randenweiler und der B290 bis Steinbach/Jagst. Der Auftrag wurde im Anschluss an die Firma Hähnlein erteilt und es fanden seitdem vorbereitende Besprechungen statt. Ebenfalls wurde die Pressearbeit aufgenommen, um über die Baumaßnahme regional zu berichten. Am Mittwoch, 29.03.2023 findet eine Infoveranstaltung im Wiesental-Forum hierzu statt.
BM Strobel informiert das Gremium nochmals ausführlich über den aktuellen Bauzeitplan, Umleitungen etc. bevor es dann am 11. April 2023 mit der Sanierung losgeht.
 
Wahlen
hier: Festlegung von Terminen für die Bürgermeisterwahl
Die Amtszeit des Bürgermeisters endet zum 20.02.2024. Zur Vorbereitung der Bürgermeisterwahl sind in einem ersten Schritt verschiedene Termine festzulegen. Frau Bögelein informiert den Gemeinderat in der Sitzung über die rechtlichen Rahmenbedingungen der Wahl. Der Gemeinderat legt den 03.12.2023 als Wahltag für die Bürgermeisterwahl fest.
 
Einvernehmen zu Bauvorhaben nach § 36 Abs. 2 BauGB
Der Gemeinderat stimmte dem folgenden Bauvorhaben zu und erteilte sein Einvernehmen:
1. Umnutzung best. Wohn- und Geschäftshaus in Begegnungsstätte, Anbau eines Foyers, sowie Neubau von 2 Stellplätzen, Flst.Nr. 36, Stimpfach
2. Neubau einer Garage mit PV-Anlage, Flst.Nr. 208/15, Randenweiler
3. Anbau eines Wintergartens, unbeheizt, Flst.Nr. 475/6, Rechenberg
4. Lagerhalle für Heu, Stroh & Hackschnitzel, Flst.Nr. 446 und 447, Rechenberg
5. Neubau Heizungsgebäude, Lagerräume & Appartements, Flst.Nr. 1 und 2/1, Rechenberg
 
Bekanntgabe, Verschiedenes und Anfragen
Verwaltung
Haushaltssatzung
BM Strobel teilt dem Gremium mit, dass die Haushaltssatzung anstandslos genehmigt wurde.
VHS Kurs in Crailsheim
BM Strobel möchte auf einen VHS Kurs in Crailsheim aufmerksam machen. Hier geht es um den Klimawandel direkt vor der eigenen Haustüre und was man dagegen tun kann. Der Kurs geht über sechs Abende und anschließend bekommt man einen sogenannten Klimaführerschein.
Gemeinderat
Baugebiet Eckarroter Straße in Randenweiler
Ein GR möchte wissen, wann es mit dem Baugebiet in Randenweiler weitergeht. Hierzu erklärt BM Strobel, dass es aktuell mit der Großbaustelle in Randenweiler nicht sinnvoll wäre noch eine weitere Baustelle, nämlich die Erschließung des Baugebiet, zu beginnen. Durch die Straßensperrungen würden die Baustellenfahrzeuge nur schwer zum Baugebiet kommen. BM Strobel geht davon aus, dass man hier Anfang 2024 mit der Erschließung beginnen wird. Des Weiteren kommt die Frage, ob man den Bebauungsplan nochmal überarbeiten sollte, da dieser ja schon etwas älter ist. Nach einer kurzen Diskussion ist sich das Gremium jedoch einig, dass man diesen Bebauungsplan so lässt wie er ist.

Eigenwasserversorgung
Ein GR fragt nach dem Gutachten und das weitere Vorgehen bezgl. der Eigenwasserversorgung. BM Strobel möchte dieses Thema in einer Klausurtagung im April besprechen.

Bauzaun Schule
Eine GRin möchte wissen, wann der Bauzaun bei der Schule endlich wegkommt. Man werde dies veranlassen.

Öffenltiche Toilette altes FFW-Magazin
Eine GRin fragt nach, wann man denn nun endlich die Toilette des alten FFW-Magazins für die Öffentlichkeit aufmachen kann. BM Strobel erklärt, dass hier noch die Frage der Reinigung offensteht. Die Reinigungskraft im Rathaus kann die Toilette nicht übernehmen.

Schlehentunnel
Eine GRin möchte wissen, wie es nun mit dem Schlehentunnel weitergeht. Hier wurde abgemäht aber die Pflanzen wachsen jetzt wieder. BM Strobel teilt mit, dass der Schäfer dieses Jahr schon mit den Schafen und Ziegen über die Fläche gehen wird. Es wird aber auch nochmal vom Landeserhaltungsverband zurückgeschnitten werden.

1000-jähriges Jubiläum
Ein GR möchte wissen, ob der Vertrag mit dem Festwirt nun unterzeichnet ist. Man sei hier in den letzten Zügen, sagt BM Strobel. Des Weiteren wird nachgefragt, wie weit das Logo für das Fest ist. Auch hier sei mit in den letzten Gesprächen. Termine für das Jubiläum und den Veranstaltungen im Jahr 2024 sollen in den nächsten 4-6 Wochen veröffentlicht werden. Hier möchte Herr Strobel nochmals mit den Arbeitsgruppen Rücksprache halten.

St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen
BM Strobel möchte aufmerksam machen, auf die Unterschriftensammlung für die St.Anna-Virngrund-Klinik in Ellwangen. Die Unterschriftlisten liegen auch im Rathaus aus.